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Wann sind Marken unterscheidungskräftig?
Weiterlesen: Wann sind Marken unterscheidungskräftig?Will man eine Marke in das Markenregister eintragen lassen, so muss sie unterscheidungskräftig sein (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Das bedeutet, dass sie geeignet sein muss, die unter der Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden (Herkunfts- und Qualitätsfunktion). Die gesamte Werbebranche befasst sich nicht umsonst primär mit der…
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Wie sind Werbetexte rechtlich geschützt?
Weiterlesen: Wie sind Werbetexte rechtlich geschützt?Schutz durch das Urheberrecht Das Urheberrecht schützt Sprachwerke. Wer fremde Text übernimmt, darf dies nur, wenn er hierzu berechtigt ist. Voraussetzung ist, dass es sich um eine „persönliche geistige Schöpfung“ handelt. Das Werk muss eine geistige Leistung darstellen, wobei die Anforderungen aber nicht besonders hoch sind. Dabei ist wichtig zu betonen, dass immer nur der…
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Welche Sorgfaltspflichten haben Blogs?
Weiterlesen: Welche Sorgfaltspflichten haben Blogs?Wer eine Behauptung aufstellt, muss sie auch beweisen Für die Zulässigkeit einer Äußerung kommt es vor allem darauf an, ob die behaupteten Tatsachen wahr sind. Dabei gilt der Grundsatz, dass der Behauptende die Beweislast trägt. Daher muss ein Blog, auf dem behauptet wird, ein Unternehmen habe einen Umsatzeinbruch erlitten, im Streitfall hierfür Nachweise vorlegen können.…
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NRW-Landesregierung will Versammlungsfreiheit massiv beschränken
Weiterlesen: NRW-Landesregierung will Versammlungsfreiheit massiv beschränkenEin Korsett namens Versammlungsgesetz Versammlungen sind ein Stück ungebändigte Demokratie. Wenn viele unterschiedliche Menschen zusammen ihr Anliegen auf die Straße tragen, dann läuft das naturgemäß anders, als bei einer kommerziellen Veranstaltung, deren Ablauf genau durchgeplant ist. Die Veranstalter:innen sind in der Regel keine „Profis“, die juristisch geschult sind und das Versammlungsrecht bis ins Detail kennen.…
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Onlineshop-AGB: 5 Abmahnfallen, in die Sie nicht tappen sollten
Weiterlesen: Onlineshop-AGB: 5 Abmahnfallen, in die Sie nicht tappen solltenEs reicht aber nicht aus, AGB zu haben. Sie müssen auch inhaltlich richtig, aktuell und vollständig sein. Unzulässige Regelungen können schnell teuer werden, unter anderem Verbände können ihre Verwendung abmahnen und gegebenenfalls gerichtlich untersagen lassen. Fünf Abmahnfallen in Onlineshop-AGB: Sind Sie betroffen? Es gibt Fehler in AGB, die verbreitet sind und daher auch häufig abgemahnt…
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Eine Gegendarstellung ist kein Dementi
Weiterlesen: Eine Gegendarstellung ist kein DementiEgal ob Zeitungsartikel, Blogbeitrag oder Pressemitteilung: Der Betroffene kann verlangen, dass seine Gegendarstellung kostenlos so veröffentlicht wird, wie er sie eingereicht hat. Weil dieser Zwang zur Veröffentlichung die Freiheit der Medien stark beschneidet, gelten hohe formale und inhaltliche Anforderungen. Nun hat das Landgericht Düsseldorf entschieden: Eine Gegendarstellung ist kein Dementi. Form und Inhalt müssen stimmen…
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OVG NRW, Beschluss vom 30.12.2020 – 13 B 2017/20.NE – Versammlungsverbot Silvester
Weiterlesen: OVG NRW, Beschluss vom 30.12.2020 – 13 B 2017/20.NE – Versammlungsverbot SilvesterAuch in einer Pandemie dürfen demokratische Rechte nicht ohne ausreichenden Grund eingeschränkt werden. Wenn Schutzmaßnahmen eingehalten werden, müssen Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz möglich sein. Gerade jetzt braucht es sie, beispielsweise wenn Soloselbstständige oder Kulturbetriebe auf ihre schwierige Situation aufmerksam machen. Und: Es wird auch eine Zeit nach der Pandemie geben. Wir dürfen uns nicht an…
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Erneut mehrere Abmahnungen durch FAREDS wegen Link zur OS-Plattform
Weiterlesen: Erneut mehrere Abmahnungen durch FAREDS wegen Link zur OS-PlattformWas wird in der Abmahnung verlangt? Die EU-Verordnung zur Online-Streitbeilegung verpflichtet Onlinehändler, einen Link zur Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission (OS-Plattform) bereitzustellen: In der Union niedergelassene Unternehmer, die Online-Kaufverträge oder Online-Dienstleistungsverträge eingehen, […] stellen auf ihren Websites einen Link zur OS-Plattform ein. Dieser Link muss für Verbraucher leicht zugänglich sein. Art. 14 Verordnung (EU) 524/2013 (ODR-Verordnung)…
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Die 3 gefährlichsten Fehler bei der Wahl des Unternehmensnamens
Weiterlesen: Die 3 gefährlichsten Fehler bei der Wahl des UnternehmensnamensDenn es gibt auch einige rechtliche Fallstricke, die später teuer werden können. In diesem Beitrag haben wir die 3 gefährlichsten Fehler zusammengestellt und geben Tipps, um sie zu vermeiden. Der Name ist bereits belegt Wenn Sie einen Namen ausgewählt haben, sollten Sie recherchieren: Gibt es bereits ein anderes Unternehmen, das ähnlich heißt und mit dem…
