
Der Weg zur eigenen Marke Eine Marke schützt die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens davor, dass sie mit Produkten anderer Unternehmen verwechselt werden. Sie ist also dann sinnvoll, wenn unternehmerische Tätigkeit entfaltet werden soll. Der Schutz entsteht mit der Eintragung im Markenregister. Wenn Sie Inhaber:in einer Marke sind, haben Sie das ausschließliche Recht, diese im…

Bewertungen sollen objektiv sein Über den Sinn und Unsinn von Bewertungen kann man sicher streiten. Empfehlungen sind ein effektives Marketinginstrument und entsprechend umkämpft. Negative Einträge können wiederum ein Unternehmen schnell in Schwierigkeiten bringen, wenn Kund:innen weg bleiben. Klar ist: Bewertungen, die nicht auf einer echten Erfahrung basieren oder zu stark durch das bewertete Unternehmen beeinflusst…

Wann kann eine Domain eine Markenrechtsverletzung darstellen? Eine Marke schützt davor, dass Dritte ihre Waren und Dienstleistungen mit Zeichen bewerben, die eine Verwechslungsgefahr begründen. Bei Domains greift der Markenschutz aber nur ein, wenn der Domaininhaber im geschäftlichen Verkehr handelt. Darüber hinaus muss eine markenmäßige Benutzung vorliegen, die Domain muss also dazu genutzt werden, Waren und…

Will man eine Marke in das Markenregister eintragen lassen, so muss sie unterscheidungskräftig sein (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Das bedeutet, dass sie geeignet sein muss, die unter der Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden (Herkunfts- und Qualitätsfunktion). Die gesamte Werbebranche befasst sich nicht umsonst primär mit der…

Schutz durch das Urheberrecht Das Urheberrecht schützt Sprachwerke. Wer fremde Text übernimmt, darf dies nur, wenn er hierzu berechtigt ist. Voraussetzung ist, dass es sich um eine „persönliche geistige Schöpfung“ handelt. Das Werk muss eine geistige Leistung darstellen, wobei die Anforderungen aber nicht besonders hoch sind. Dabei ist wichtig zu betonen, dass immer nur der…

Wer eine Behauptung aufstellt, muss sie auch beweisen Für die Zulässigkeit einer Äußerung kommt es vor allem darauf an, ob die behaupteten Tatsachen wahr sind. Dabei gilt der Grundsatz, dass der Behauptende die Beweislast trägt. Daher muss ein Blog, auf dem behauptet wird, ein Unternehmen habe einen Umsatzeinbruch erlitten, im Streitfall hierfür Nachweise vorlegen können.…

Ein Korsett namens Versammlungsgesetz Versammlungen sind ein Stück ungebändigte Demokratie. Wenn viele unterschiedliche Menschen zusammen ihr Anliegen auf die Straße tragen, dann läuft das naturgemäß anders, als bei einer kommerziellen Veranstaltung, deren Ablauf genau durchgeplant ist. Die Veranstalter:innen sind in der Regel keine „Profis“, die juristisch geschult sind und das Versammlungsrecht bis ins Detail kennen.…

Es reicht aber nicht aus, AGB zu haben. Sie müssen auch inhaltlich richtig, aktuell und vollständig sein. Unzulässige Regelungen können schnell teuer werden, unter anderem Verbände können ihre Verwendung abmahnen und gegebenenfalls gerichtlich untersagen lassen. Fünf Abmahnfallen in Onlineshop-AGB: Sind Sie betroffen? Es gibt Fehler in AGB, die verbreitet sind und daher auch häufig abgemahnt…

Egal ob Zeitungsartikel, Blogbeitrag oder Pressemitteilung: Der Betroffene kann verlangen, dass seine Gegendarstellung kostenlos so veröffentlicht wird, wie er sie eingereicht hat. Weil dieser Zwang zur Veröffentlichung die Freiheit der Medien stark beschneidet, gelten hohe formale und inhaltliche Anforderungen. Nun hat das Landgericht Düsseldorf entschieden: Eine Gegendarstellung ist kein Dementi. Form und Inhalt müssen stimmen…