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Kategorie Presse- & Medienrecht
BGH entscheidet über Kennzeichnung von Werbung durch Influencer auf Instagram mittels „tap tags“
Letzte Woche hat der BGH über die Notwendigkeit der Kennzeichnung von Posts geurteilt, die mit sogenannten „tap tags“ versehen sind. Dabei handelt es sich um Buttons, die bei Instagram eingefügt werden können und zum Instagramprofil… Weiterlesen...
Vier Journalisten klagen gegen Polizeimaßnahmen bei der IAA
Vier Journalisten haben heute unterstützt von der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di eine Klage gegen den Freistaat Bayern beim Verwaltungsgericht München eingereicht. Die Pressevertreter waren am vergangenen Donnerstag (09. September 2021) auf dem… Weiterlesen...
Screenshots rechtssicher erstellen – Checkliste für die wichtigsten Plattformen
Egal ob Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Nacktbilder, eine Markenrechtsverletzung in einem Online-Shop oder Wettbewerbsverstöße der Konkurrenz: Ihre Ansprüche nützen Ihnen nichts, wenn die Verletzung nicht… Weiterlesen...
LG Köln: Dringlichkeit trotz Löschung eines rechtsverletzenden Fotos bei Facebook
Reicht es aus, ein Foto zu löschen, um eine einstweilige Verfügung zu verhindern? Nein, sagt das Landgericht Köln. Im Äußerungsrecht muss es der Antragsteller das Risiko einer erneuten Rechtsverletzung nicht hinnehmen. Es bleibt bei dem… Weiterlesen...
LG Köln, Beschl. v. 17.08.2021 – 28 T 13/21 – Dringlichkeit trotz Fotolöschung
Landgericht Köln Beschluss In dem Beschwerdeverfahren … Antragstellers und Beschwerdeführers, Verfahrensbevollmächtigter: Rechtsanwalt Prigge, Kasernenstraße 23, 40213 Düsseldorf gegen … Antragsgegnerin und Beschwerdegegnerin, Verfahrensbevollmächtigte: Rechtsanwälte K. hat die 28. Zivilkammeram 17.08.2021durch… Weiterlesen...
„Revenge Porn“ – Was mache ich bei Nacktbildern oder -videos im Internet?
Was können Sie tun, wenn nach der Trennung Expartner:innen intime Fotos oder Videos von Ihnen ins Internet stellen? Gegen wen haben Sie Ansprüche, wie bekommen Sie die Bilder und Videos wieder aus dem Netz und… Weiterlesen...
Rügen des Deutschen Presserates
Jedes Jahr veröffentlicht der Deutsche Presserat seine aktuellen Rügen. Dabei handelt es sich um Veröffentlichungen in Printmedien, die gegen den Pressekodex verstoßen. Aber wofür ist der Deutsche Presserat eigentlich zuständig und was passiert bei einer… Weiterlesen...
Pressekodex – Wirksame Selbstverpflichtung oder schöner Schein?
Als Journalist:in kennen Sie ihn auf jeden Fall, als Leser:in von Blogs und Zeitungen haben sie vielleicht schon einmal etwas von den Rügen des Presserates gehört, die auf ihm basieren: Dem Pressekodex. Aber worum handelt… Weiterlesen...
SLAPPs – Wenn Unternehmen mit dem Presserecht drohen
Ein Fleischkonzern verschickt Abmahnungen wegen angeblich falscher Tatsachenbehauptungen, ein Energieversorger verlangt von einem Aktivisten eine Vertragsstrafe von mindestens 50.000 € wegen einem Tweet: Unternehmen nutzen mitunter rechtliche Mittel, um Kritikerinnen und Kritiker zum Schweigen… Weiterlesen...