
Ob Sie gegen eine Äußerung erfolgreich vorgehen können, hängt von einer präzisen juristischen Einordnung ab: Handelt es sich um eine bewertende Meinung oder um eine beweisbare Tatsachenbehauptung? Ist die Tatsache wahr oder falsch? Steht der Sachbezug im Vordergrund oder die reine Diffamierung? Wir zeigen Ihnen, wann geschäftsschädigende Äußerungen rechtswidrig sind und welche Ansprüche Ihnen dann…

Streik und Meinungsfreiheit Der Arbeitskampf lebt vom Wort. Wer streikt, will Druck aufbauen, Öffentlichkeit herstellen und Mitstreiter:innen mobilisieren. Dabei stützen sich Arbeitnehmer:innen und Gewerkschaften auf zwei zentrale Grundrechte des Grundgesetzes: die Meinungsfreiheit aus Art. 5 GG und die Koalitionsfreiheit aus Art. 9 Abs. 3 GG. Beide gewähren einen weiten Spielraum. Streik als kollektive Meinungsäußerung Ein Streik ist mehr…

Rechte Aktivist:innen filmen gezielt auf Demonstrationen, um Teilnehmende einzuschüchtern und bloßzustellen. Dieser Beitrag erklärt, wann das Filmen und Veröffentlichen von Aufnahmen rechtlich zulässig ist, welche Rolle das Versammlungsprivileg nach §23 KUG spielt und welche Ansprüche auf Unterlassung, Löschung oder Geldentschädigung Betroffene gegen rechte Streamer:innen und Plattformen geltend machen können.

Private Fahndung im Internet: Kein Einzelfall Ein Unbekannter schlägt auf einem Volksfest zu. Eine Überwachungskamera erfasst einen Einbruch. Bildmaterial über Straftaten landet heute auf TikTok, Instagram oder Facebook mit dem Zweck und Aufruf, den Täter zu identifizieren. Manchmal stecken dahinter Privatpersonen, manchmal auch Unternehmen, und manchmal sogar Redaktionen: Die BILD-Zeitung, beispielsweise, veröffentlichte nach den G20-Protesten…

Schutz der Stimme und des Wortes durch Persönlichkeitsrecht Die menschliche Stimme ist Teil unserer Identität. Sie trägt Emotion, Herkunft, Stimmung und Persönlichkeit in sich. Schon am Klang können andere uns erkennen. Deshalb gilt die Stimme im deutschen Recht als Persönlichkeitsmerkmal. Sie gehört zur individuellen Ausdrucksform jedes Menschen und ist damit Bestandteil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Man…

Wie die KI Zusammenfassung (nicht) funktioniert Technisch betrachtet basiert die KI-generierte Zusammenfassung zunächst auf der Auswertung mehrerer Webseiten. Die darin enthaltenen Informationen werden extrahiert und in prägnanten, zur Suchanfrage passenden Stichpunkten zusammengefasst. Das System kombiniert, paraphrasiert und gewichtet die gefundenen Inhalte. Dadurch entsteht bei Nutzerinnen und Nutzern leicht der Eindruck einer neutralen und umfassenden Analyse,…

Wann das Recht am eigenen Bild im Alltag wichtig wird Die Frage nach Anonymisierung und Identifizierbarkeit stellt sich nicht nur in klassischen Redaktionen. Sie ist überall relevant, wo Menschen öffentlich abgebildet oder beschrieben werden. Aktuell geht es häufig um Formate in den sozialen Medien, die sich selbst als „investigativ“ verstehen: YouTube-Kanäle, True-Crime-Podcasts oder Instagram-Accounts, die…

Was sind Deepfake-Pornos? Der Begriff „Deepfake“ setzt sich zusammen aus „Deep Learning“, einer Methode des maschinellen Lernens, und „Fake“. Gemeint sind KI-generierte Bild-, Video- oder Audioinhalte, die reale Personen bei bestimmten Handlungen oder in bestimmten Situationen zeigen, die es im echten Leben so nie gab. Im Kontext von Pornografie bedeutet das, dass Täter öffentlich zugängliche…

Welche rechtlichen Regeln für Memes gelten, wann und wie ihre Nutzung erlaubt ist und was Sie tun sollten, wenn Sie wegen der Verwendung eines Memes abgemahnt wurden – das erfahren Sie in diesem Beitrag. Wieso ist Memes posten problematisch? Memes funktionieren über Fotos, Bilder oder kurze Videoausschnitte. In Bezug auf solche Bildelemente können Dritte Rechte…