Kategorie: Medienrecht

Wer gilt rechtlich als „prominent“? Wer ist Person des öffentlichen Lebens? Der Begriff „prominent“ ist kein Rechtsbegriff. Entscheidend ist vielmehr, ob und in welchem Umfang eine Person im Fokus öffentlichen Interesses steht. Je stärker jemand von sich aus die Öffentlichkeit sucht oder eine gesellschaftlich bedeutsame Funktion ausübt, desto mehr Berichterstattung muss er hinnehmen. Dieser Grundsatz…

Die Diskussion trifft längst nicht mehr nur klassische Kampagnen-Organisationen. Auch Sport-, Kultur- und Umweltvereine fragen sich, ob ein Aufruf gegen Rassismus, ein kritischer Instagram-Post oder die Teilnahme an einer Demonstration ihre Steuerbegünstigung gefährdet. Die Rechtslage ist differenzierter, als viele Schlagzeilen vermuten lassen. Wer die Grundregeln kennt, kann sich engagieren, ohne den Status der Gemeinnützigkeit zu…

Ob Sie gegen eine Äußerung erfolgreich vorgehen können, hängt von einer präzisen juristischen Einordnung ab: Handelt es sich um eine bewertende Meinung oder um eine beweisbare Tatsachenbehauptung? Ist die Tatsache wahr oder falsch? Steht der Sachbezug im Vordergrund oder die reine Diffamierung? Wir zeigen Ihnen, wann geschäftsschädigende Äußerungen rechtswidrig sind und welche Ansprüche Ihnen dann…

Rechte Aktivist:innen filmen gezielt auf Demonstrationen, um Teilnehmende einzuschüchtern und bloßzustellen. Dieser Beitrag erklärt, wann das Filmen und Veröffentlichen von Aufnahmen rechtlich zulässig ist, welche Rolle das Versammlungsprivileg nach §23 KUG spielt und welche Ansprüche auf Unterlassung, Löschung oder Geldentschädigung Betroffene gegen rechte Streamer:innen und Plattformen geltend machen können.

Private Fahndung im Internet: Kein Einzelfall Ein Unbekannter schlägt auf einem Volksfest zu. Eine Überwachungskamera erfasst einen Einbruch. Bildmaterial über Straftaten landet heute auf TikTok, Instagram oder Facebook mit dem Zweck und Aufruf, den Täter zu identifizieren. Manchmal stecken dahinter Privatpersonen, manchmal auch Unternehmen, und manchmal sogar Redaktionen: Die BILD-Zeitung, beispielsweise, veröffentlichte nach den G20-Protesten…

Schutz der Stimme und des Wortes durch Persönlichkeitsrecht Die menschliche Stimme ist Teil unserer Identität. Sie trägt Emotion, Herkunft, Stimmung und Persönlichkeit in sich. Schon am Klang können andere uns erkennen. Deshalb gilt die Stimme im deutschen Recht als Persönlichkeitsmerkmal. Sie gehört zur individuellen Ausdrucksform jedes Menschen und ist damit Bestandteil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Man…

Wie die KI Zusammenfassung (nicht) funktioniert Technisch betrachtet basiert die KI-generierte Zusammenfassung zunächst auf der Auswertung mehrerer Webseiten. Die darin enthaltenen Informationen werden extrahiert und in prägnanten, zur Suchanfrage passenden Stichpunkten zusammengefasst. Das System kombiniert, paraphrasiert und gewichtet die gefundenen Inhalte. Dadurch entsteht bei Nutzerinnen und Nutzern leicht der Eindruck einer neutralen und umfassenden Analyse,…