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Das können Sie tun, um „Zoombombing“ zu verhindern
Weiterlesen: Das können Sie tun, um „Zoombombing“ zu verhindernVeranstalter müssen sich damit auseinandersetzen, wie sie ihre Videokonferenzen schützen. Nicht nur Zoom ist betroffen Auch wenn der Begriff anderes vermuten lässt, ist „Zoombombing“ nicht auf einen Anbieter beschränkt. Vielmehr ist potenziell jeder Videokonferenzanbieter betroffen. Aber Veranstalter stehen Angriffen nicht machtlos gegenüber, sondern können sich durch eine Überprüfung ihrer Einstellungen schützen. Bei privaten Konferenzen muss…
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Quellenangabe „Facebook“ oder „Twitter“ urheberrechtlich nicht ausreichend
Weiterlesen: Quellenangabe „Facebook“ oder „Twitter“ urheberrechtlich nicht ausreichendSelbst in seriösen Medien ist häufiger zu lesen, ein Foto stamme von „Facebook“ oder „Twitter“. Ist der Name eines sozialen Netzwerks als Quellenangabe ausreichend? Müsste nicht vielmehr der Urheber selbst angegeben werden? Erlaubte Nutzungen im Urheberrecht Fotos sind als Lichtbilder nach § 72 UrhG geschützt. Dabei kommt es nicht darauf an, ob es sich um…
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Sponsored Content – Wann ist er zulässig?
Weiterlesen: Sponsored Content – Wann ist er zulässig?Nutzer stört der werbliche Charakter zumeist nicht, wenn der Inhalt eines Artikels für sie attraktiv ist. Nach deutschem Recht ist die Vermischung von redaktionellen Beiträgen und Werbung allerdings unzulässig. Das gilt jedenfalls, wenn Werbung für Nutzer nicht erkennbar ist. Trennungsgebot eine Hürde für Sponsored Content Wann ein Sponsored Content zulässig ist, richtet sich nach dem…
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Gewinnspiele: Aufruf zu Likes, Kommentaren und Bewertungen erlaubt?
Weiterlesen: Gewinnspiele: Aufruf zu Likes, Kommentaren und Bewertungen erlaubt?Unternehmen sollten dabei allerdings die wettbewerbsrechtlichen Grenzen im Blick behalten. Denn wenn die Gewinnchance als „Gegenleistung“ für positive Reaktionen zu werten ist, kann dies eine Irreführung im Sinne des § 5 Abs. 1 UWG darstellen. Irreführung durch gekaufte Bewertungen Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verbietet irreführende geschäftliche Handlungen, die einen Verbraucher oder ein sonstiger…
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Onlineshops: Formulierung für den Hinweis auf die AGB
Weiterlesen: Onlineshops: Formulierung für den Hinweis auf die AGBMuss der Kunde AGB „akzeptieren“? Wenn der Händler seine AGB nutzen will, braucht er keine explizite Zustimmung des Kunden. Er kann sie einseitig in den Vertrag einbringen, indem er bei Vertragsschluss ausdrücklich auf sie hinweist. Der Kunde muss nach § 305 Abs. 2 BGB zwar mit der Geltung der AGB „einverstanden“ sein, dies setzt aber…
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11 häufige Fehler bei Onlineshops, die Sie vermeiden sollten
Weiterlesen: 11 häufige Fehler bei Onlineshops, die Sie vermeiden solltenImpressum Dass Onlineshops ein Impressum vorhalten müssen, ist kein Geheimnis. Unsicherheiten bestehen mitunter in Bezug auf den Inhalt und die Platzierung auf der Webseite. Der Inhalt eines Impressums richtet sich nach § 5 Digitale Dienste Gesetz (DDG). Grundsätzlich gilt, dass Angaben zu machen sind über den Namen und die Anschrift, unter dem Sie niedergelassen sind;…
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Anwaltskosten bei „Massenabmahnungen“ – Neue Möglichkeiten zur Verteidigung
Weiterlesen: Anwaltskosten bei „Massenabmahnungen“ – Neue Möglichkeiten zur VerteidigungWann dies der Fall ist und welche neuen Verteidigungsmöglichkeiten sich im Bereich von Wettbewerbsverstößen oder Urheberrechtsverletzungen wie z.B. Wettbewerbsverletzungen ergeben könnten, lesen Sie in diesem Beitrag. Der Vorteil der „Gebührendegression“ Anwaltskosten berechnen sich nach dem Gegenstandswert. Je höher der angesetzte Betrag ist, desto höher ist der zu zahlende Betrag. Dabei sieht das Gesetz aber keine…
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OVG NRW, Beschl. v. 11.03.2020 – 15 A 1139/19 – Polizeiliche Beobachtung
Weiterlesen: OVG NRW, Beschl. v. 11.03.2020 – 15 A 1139/19 – Polizeiliche BeobachtungBeschluss In dem verwaltungsgerichtlichen Verfahren der A, Klägerin, Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Jasper Prigge, Kasernenstraße 23, 40213 Düsseldorf, gegen das Land Nordrhein-Westfalen, vertreten durch das Polizeipräsidium Dortmund, Markgrafenstraße 102, 44139 Dortmund, Beklagten, Prozessbevollmächtigte: B Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, wegen Versammlungsrecht – Rechtmäßigkeit eine Videobeobachtung hier: Antrag auf Zulassung der Berufung hat der 15. Senat des OBERVERWALTUNGSGERICHTS FÜR DAS LAND NORDRHEIN-WESTFALEN am 11. März 2020 durch den Vizepräsidenten des Oberverwaltungsgerichts B,den Richter am Oberverwaltungsgericht Dr. M,die Richterin am Oberverwaltungsgericht Dr. S auf den Antrag des Beklagten, die Berufung gegen das…
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Auskunftsrecht gegenüber Webseitenbetreibern und sozialen Netzwerken
Weiterlesen: Auskunftsrecht gegenüber Webseitenbetreibern und sozialen NetzwerkenEine Verpflichtung zur Auskunft gegenüber Diensteanbietern ist bislang gesetzlich nicht geregelt. Alles deutet darauf hin, dass es nicht mehr lange dauern wird, bis sich dies ändert. Wer auf Webseiten durch Nutzer verunglimpft wird, beispielsweise durch Lügen auf Bewertungsportalen, wird leichter an die Daten des Verletzers kommen. Vorsicht: Neue Rechtslage ab 2024 Die nachfolgenden Ausführungen beziehen…
