Strafbarer Verkauf von gefälschten Markenprodukten Viele Bürger:innen glauben, dass das Strafgesetzbuch alle möglichen Straftatbestände abschließend aufzählt. Es gibt jedoch zahlreiche Nebengesetze, die ebenfalls Straftatbestände beinhalten. So findet sich zum Beispiel im Markengesetz der eher unbekannte § 143 – strafbare Kennzeichenverletzung. Im Falle einer gewerbsmäßigen Begehung droht Freiheitsstrafe von 3 Monaten bis zu 5 Jahren. Sehr…

Was ist Fan-Art überhaupt? Bei Fan-Art handelt es sich um Kunst, die durch die Werke Dritter inspiriert ist. Bei der konkreten Ausgestaltungen gibt es zahlreiche Möglichkeiten die von einer nahezu identischen Kopie bis (in seltenen Fällen) zur fast vollständigen Verfremdung des Ursprungswerks reichen. Fanart auf T-Shirts, Poster, Beutel Ob ein Shirt mit „The Mandalorian“, eine…

Abmahnung und einstweilige Verfügung Die Abmahnung markiert in der Regel den Beginn einer rechtlichen Auseinandersetzung um eine Markenverletzung. Mit ihr beanstandet der Inhaber bzw. die Inhaberin einer Marke ein bestimmtes Verhalten und verlangt von der Gegenseite, weitere Beeinträchtigungen ihrer Rechte zu unterlassen. Verbunden ist die Abmahnung zumeist mit einer Frist zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.…

Achtung! Kurze Fristen sind üblich Eine Abmahnung dient im besten Fall der kostengünstigen und schnellen Beseitigung der Rechtsverletzung und der Vermeidung eines Gerichtsverfahrens. Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes empfiehlt sich oft ein Vorgehen mittels einstweiliger Verfügung. Dieses Verfahren kommt aber nur bei besonderer Eilbedürftigkeit in Betracht. Weiß die abmahnende Person aber schon länger von der…

Warum ein passendes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis für eine erfolgreiche Anmeldung unerlässlich ist und was Sie machen können, um Ihr Verzeichnis zu optimieren, erfahren Sie in diesem Artikel. Was sind Nizza-Klassen überhaupt? Die Eintragung einer Marke bedeutet nicht, dass Ihre Marke nun in allen Bereichen vollumfänglich gegen Nachahmer geschützt ist. Vielmehr richtet sich der Schutz nach…

Warum eine Markenverletzung abmahnen? Wenn andere Unternehmen Ihren Außenauftritt nachahmen, ist das nicht nur schlecht fürs Geschäft. Denn es besteht die Gefahr, dass der Markenschutz verwässert und Ihre Konkurrent:innen eine Löschung der Marke verlangen können. Schon deshalb sollte bei Markenverletzungen reagiert werden. Die Abmahnung ist im Falle einer Markenverletzung ist die Abmahnung der erste Schritt…

Ihre Marke ist wichtig, also nehmen Sie sie wichtig Die eigene Marke ist für Unternehmen existenziell. Nicht umsonst gibt es zahlreiche Agenturen, die sich dem Markenaufbau verschrieben haben. Wenn Sie also viel Energie in den Aufbau einer Marke stecken, sollten Sie sicherstellen, dass nicht später ein Inhaber mit einer älteren Marke die Löschung verlangt und…

Schutzhindernisse in einem Mitgliedsstaat reichen aus Wenn in nur einem der 27 Mitgliedsstaaten der europäischen Union ein absolutes Schutzhindernis vorliegt, kann die Marke als Unionsmarke nicht eingetragen werden. Ein absolutes Eintragungshindernis liegt zum Beispiel vor, wenn Ihre Marke keine Unterscheidungskraft aufweist. Unterscheidungskraft durch Verkehrsdurchsetzung komplizierter Wenn eine Marke nicht schutzfähig ist, weil sie zum Beispiel…

Kosten der Anmeldung im Überblick Die Kosten der Anmeldung einer Unionsmarke richten sich nach der Anzahl der Waren- und Dienstleistungsklassen, für die die Marke angemeldet werden soll. Die Anmeldung erfolgt bei dem Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Bei einer elektronischen Anmeldung über das EUIPO entstehen für eine Klasse 850€ Gebühren, 50€ für…