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Onlineshop: Das muss im Impressum drinstehen
Weiterlesen: Onlineshop: Das muss im Impressum drinstehenWelche allgemeinen Angaben gehören in das Impressum? Im Impressum müssen Onlineshops nach § 5 des Digitale DiensG) die folgenden Informationen bereithalten: NameNennen Sie den vollständigen Namen des Unternehmens einschließlich der Rechtsform und den vollständigen Namen des gesetzlichen Vertreters. Kürzen Sie den Vornamen nicht ab, das ist nach der Rechtsprechung unzulässig (OLG Düsseldorf, Urteil vom 04.11.2008…
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Einstweilige Verfügung: So läuft das Verfahren ab
Weiterlesen: Einstweilige Verfügung: So läuft das Verfahren abWie läuft das Verfahren ab? Der Antragsteller wird seine Ansprüche zunächst mit einer Abmahnung geltend machen. Weigert sich der Antragsgegner, die Forderung zu erfüllen, kann der Antragsteller entscheiden, ob er Klage erheben will. Ein Klageverfahren dauert allerdings in vielen Fällen zu lange. Mit einer einstweiligen Verfügung kann eine vorläufige Regelung erwirkt werden. Das Verfahren ist…
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Telefongespräch mithören oder aufnehmen – Was ist erlaubt?
Weiterlesen: Telefongespräch mithören oder aufnehmen – Was ist erlaubt?Schutz des gesprochenen Wortes Die private Kommunikation ist geschützt. Wer das nichtöffentlich gesprochene Wort eines anderen aufnimmt, macht sich nach § 201 StGB strafbar. Gleiches gilt, wer eine solche Aufnahme einem Dritten zugänglich macht. Das Aufnehmen eines Telefongesprächs ohne die Einwilligung des Gesprächspartners ist daher nicht erlaubt. Wer es dennoch tut, riskiert eine Geldstrafe bis…
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Schadensersatz wegen verspäteter Auskunft nach der DSGVO
Weiterlesen: Schadensersatz wegen verspäteter Auskunft nach der DSGVOWas war geschehen? Ein ehemaliger Arbeitnehmer verlangte von seinem früheren Arbeitgeber wegen einer verspäteten und inhaltlich mangelhaften Auskunft die Zahlung von Schadensersatz. Die Düsseldorfer Richter sprachen ihm 5.000,00 € zu (ArbG Düsseldorf, Urteil vom 05.03.2020 – 9 Ca 6557/18). Auskünfte sind zügig zu erteilen Das Auskunftsrecht des Betroffenen ist das zentrale Betroffenenrecht. Denn nur wer…
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Produktseiten im Onlineshop: Das ist rechtlich zu beachten
Weiterlesen: Produktseiten im Onlineshop: Das ist rechtlich zu beachtenProduktübersichtsseiten Die Gestaltung von Produktübersichtsseiten richtet sich maßgeblich danach, ob der Kunde bereits an dieser Stelle die Waren in den Warenkorb legen kann. Denn gegenüber einem Verbraucher bestehen verschiedene Informationspflichten, die vor Abschluss der Bestellung zu erfüllen sind. Dazu gehört unter anderem, dass dem Verbraucher die wesentlichen Eigenschaften der Waren mitgeteilt werden. Die Wareneigenschaften können direkt…
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Darauf müssen Sie bei Ihrem Online-Shop achten
Weiterlesen: Darauf müssen Sie bei Ihrem Online-Shop achtenAllgemeines Wann werde ich als „Online-Shop“ gewertet? Das Gesetz definiert nicht, was ein Online-Shop ist. Entscheidend ist, ob eine Webseite darauf ausgerichtet ist, dass über sie Verträge abgeschlossen werden. Denn dann müssen sie nach den §§ 312i ff. BGB besondere Pflichten erfüllen. Unerheblich ist dabei, ob dafür ein Shopsystem eingesetzt. Nur wenn Verträge aufgrund einer individuellen…
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Das können Sie tun, um „Zoombombing“ zu verhindern
Weiterlesen: Das können Sie tun, um „Zoombombing“ zu verhindernVeranstalter müssen sich damit auseinandersetzen, wie sie ihre Videokonferenzen schützen. Nicht nur Zoom ist betroffen Auch wenn der Begriff anderes vermuten lässt, ist „Zoombombing“ nicht auf einen Anbieter beschränkt. Vielmehr ist potenziell jeder Videokonferenzanbieter betroffen. Aber Veranstalter stehen Angriffen nicht machtlos gegenüber, sondern können sich durch eine Überprüfung ihrer Einstellungen schützen. Bei privaten Konferenzen muss…
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Quellenangabe „Facebook“ oder „Twitter“ urheberrechtlich nicht ausreichend
Weiterlesen: Quellenangabe „Facebook“ oder „Twitter“ urheberrechtlich nicht ausreichendSelbst in seriösen Medien ist häufiger zu lesen, ein Foto stamme von „Facebook“ oder „Twitter“. Ist der Name eines sozialen Netzwerks als Quellenangabe ausreichend? Müsste nicht vielmehr der Urheber selbst angegeben werden? Erlaubte Nutzungen im Urheberrecht Fotos sind als Lichtbilder nach § 72 UrhG geschützt. Dabei kommt es nicht darauf an, ob es sich um…
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Sponsored Content – Wann ist er zulässig?
Weiterlesen: Sponsored Content – Wann ist er zulässig?Nutzer stört der werbliche Charakter zumeist nicht, wenn der Inhalt eines Artikels für sie attraktiv ist. Nach deutschem Recht ist die Vermischung von redaktionellen Beiträgen und Werbung allerdings unzulässig. Das gilt jedenfalls, wenn Werbung für Nutzer nicht erkennbar ist. Trennungsgebot eine Hürde für Sponsored Content Wann ein Sponsored Content zulässig ist, richtet sich nach dem…
