
Für Journalist:innen bedeutet das: Recherche und Darstellung müssen einwandfrei sein. Einen Überblick über die Freiheit und Grenzen der Berichterstattung bietet eine neue Broschüre, die ich für die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di geschrieben habe. Die Broschüre richtet sich an alle, die über aktuelle Themen schreiben und ist daher nicht nur für Redakteur:innen oder…

Durch die hohen Streitwerte im Markenrecht drohen nicht selten vier- bis fünfstellige Kosten wenn Sie zu spät oder gar nicht reagieren. Geht es um Ihre eigene Marke, riskieren Sie oftmals eine Rufschädigung und Verwässerung der Marke, wenn Sie nicht einschreiten. Sie haben eine Abmahnung wegen Markennutzung erhalten? Die Gründe für eine Abmahnung im Markenrecht sind…

Was ist eine Berechtigungsanfrage? Eine Berechtigungsanfrage dient dazu, herauszufinden, ob ein Werk rechtswidrig genutzt wird. Vor allem, wenn Werke unterlizenziert werden dürfen und/oder eine Vielzahl von Lizenzen vergeben werden, ist nicht immer klar, ob eine Lizenz vorliegt oder nicht. Auf die Berechtigungsanfrage hin können Sie darlegen, warum Sie annehmen, zur Nutzung berechtigt zu sein. Die…

Facebook darf nicht willkürlich löschen Facebook darf Posts nur dann löschen, wenn sie rechtswidrig sind. Die Plattform muss wegen ihrer großen gesellschaftlichen Relevanz die Grundrechte der Nutzer:innen berücksichtigen, vor allem die Meinungsfreiheit aus Art. 5 GG. Der Bundesgerichtshof hat dies kürzlich nochmal klargestellt. Zwar ist Facebook nicht in gleicher Weise wie der Staat gebunden und…

Aber gegen YouTube kann man eh nichts machen… YouTube ist nicht unantastbar, auch wenn Google hinter der Plattform steckt. Denn auch Internetriesen müssen sich an geltendes Recht halten. Allerdings gibt es einige rechtliche Besonderheiten. Die haben mit der Stellung von YouTube zu tun: Die Plattform stellt „nur“ die Infrastruktur, während die Inhalte von den Nutzer:innen…

Die E-Mails sehen professionell aus, führen aber auf eine manipulierte Seite. Opfer schöpfen häufig keinen Verdacht. Mit der eingegebenen TAN geben sie eine Überweisung frei, oft handelt es sich um mehrere tausend Euro. Wurde die Überweisung ausgeführt, ist das Geld weg. Was ist Phishing? Phishing bezeichnet Versuche, mithilfe von E-Mails, Webseiten, SMS oder Sozialen Medien…

Was ist ein Design und wie wird es geschützt? Designs werden sowohl national durch das Designgesetz als auch auf EU-Ebene durch die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GVV) geschützt. Möglich ist auch ein urheberrechtlicher Schutz, aber nur unter bestimmten Bedingungen. Mit der Einführung des Designgesetzes in Deutschland wurde auch der Begriff des Geschmacksmusters durch den des Designs ersetzt, auf…

Inhalte einfach nur löschen reicht nicht aus Dabei reicht es allerdings nicht, dass Sie die Inhalte einfach nur von Ihrer Webseite löschen oder einzelne Beiträge entfernen. Sie müssen die Inhalte zusätzlich immer von Ihrem Server löschen und auch bei Google (und nach Ansicht mancher Gerichte auch bei Bing) die Löschung beantragen. Google und andere Suchmaschinenbetreiber…

Wo ist das Problem? Es macht einen großen Unterschied, ob Sie privat verkaufen oder als „Profi“ angesehen werden. Denn wenn Sie geschäftlich handeln, müssen Sie sich an eine Vielzahl von Vorgaben halten: Preisangaben, Warnhinweise, Widerrufsrecht, Werbeaussagen – all das sind dann mögliche Stolperfallen. Verbände oder andere Unternehmen können Sie bei Fehlern sogar abmahnen. Was ist…