Alle Beiträge
-
Designschutz im Überblick
Weiterlesen: Designschutz im ÜberblickWas ist ein Design und wie wird es geschützt? Designs werden sowohl national durch das Designgesetz als auch auf EU-Ebene durch die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GVV) geschützt. Möglich ist auch ein urheberrechtlicher Schutz, aber nur unter bestimmten Bedingungen. Mit der Einführung des Designgesetzes in Deutschland wurde auch der Begriff des Geschmacksmusters durch den des Designs ersetzt, auf…
-
Bilder und Webseiten bei Google entfernen – Eine Anleitung
Weiterlesen: Bilder und Webseiten bei Google entfernen – Eine AnleitungInhalte einfach nur löschen reicht nicht aus Dabei reicht es allerdings nicht, dass Sie die Inhalte einfach nur von Ihrer Webseite löschen oder einzelne Beiträge entfernen. Sie müssen die Inhalte zusätzlich immer von Ihrem Server löschen und auch bei Google (und nach Ansicht mancher Gerichte auch bei Bing) die Löschung beantragen. Google und andere Suchmaschinenbetreiber…
-
Privatverkäufe vs. geschäftliche Handlung – Das müssen Sie wissen
Weiterlesen: Privatverkäufe vs. geschäftliche Handlung – Das müssen Sie wissenWo ist das Problem? Es macht einen großen Unterschied, ob Sie privat verkaufen oder als „Profi“ angesehen werden. Denn wenn Sie geschäftlich handeln, müssen Sie sich an eine Vielzahl von Vorgaben halten: Preisangaben, Warnhinweise, Widerrufsrecht, Werbeaussagen – all das sind dann mögliche Stolperfallen. Verbände oder andere Unternehmen können Sie bei Fehlern sogar abmahnen. Was ist…
-
Nachahmung von Werbekonzepten
Weiterlesen: Nachahmung von WerbekonzeptenSchutzfähigkeit von Werbekonzepten Der Begriff des Werbekonzepts bezeichnet eine Leitlinie für die Planung, Ausgestaltung und Durchführung von Werbung. Es besteht aus verschiedenen Elementen, die – gemeinsam genutzt – auch über mehrere Marketingkanäle hinweg einen Wiedererkennungswert haben. Das Problem: Konzepte und Ideen sind urheberrechtlich nicht geschützt. Erst ihre konkrete Umsetzung, z.B. in einem Logo, kann ein…
-
Pfändung einer Domain – Wie geht das?
Weiterlesen: Pfändung einer Domain – Wie geht das?Wie funktioniert die Pfändung einer Domain? Der Bundesgerichtshof hat bereits in mehreren Entscheidungen klargestellt, dass eine Domain als vermögenswertes Recht anstelle einer Zahlung gepfändet und an den Gläubiger überwiesen werden kann. Dies geschieht im Wege eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses. Erforderlich ist ein Antrag an das zuständige Vollstreckungsgericht, nach § 828 Abs. 2 ZPO das Amtsgericht am…
-
Wunschdomain bereits vergeben? Das können Sie tun!
Weiterlesen: Wunschdomain bereits vergeben? Das können Sie tun!Löschung nur bei Rechtsverletzung Jeder kann eine Domain registrieren, wenn sie frei ist. Eine Pflicht, die Domain dann auch zu nutzen, gibt es grundsätzlich nicht. Der bloße Umstand, dass der Inhaber einer Domain diese nur registriert, aber nicht mit einer Webseite verknüpft, führt noch nicht dazu, dass er das Recht an der Domain aufgeben muss.…
-
Schadensersatz bei Markenverletzung – Höhe und Berechnung
Weiterlesen: Schadensersatz bei Markenverletzung – Höhe und BerechnungVorausgesetzt, dass eine Markenverletzung vorliegt, sind Markeninhaber:innen berechtigt, von Ihnen Schadensersatz zu fordern. Dieser wird auf unterschiedliche Art und Weise berechnet. Wer wann von wem wie viel fordern kann, erläutert Ihnen dieser Beitrag. Der Schadensersatz ist dabei nur ein Teil der finanziellen Folgen. Hinzu kommen die Kosten der Abmahnung selbst – also die Anwaltsgebühren nach…
-
Werbung mit Auszeichnungen und Awards
Weiterlesen: Werbung mit Auszeichnungen und AwardsNicht jeder Preis ist heiß Abgesehen von den rechtlichen Konsequenzen sollten Sie auch darauf achten, mit welchen Preisen Sie werben. Sind die Vergaberichtlinien undurchsichtig und für Außenstehende nicht nachvollziehbar oder handelt es sich sogar um Preise, für die man einen bestimmten Betrag bezahlen muss, um überhaupt nominiert werden zu können? Dann sollten Sie sich zweimal…
-
Influencer: Kennzeichnung von Werbung auf Instagram mittels „tap tags“
Weiterlesen: Influencer: Kennzeichnung von Werbung auf Instagram mittels „tap tags“In drei Fällen hat der BGH angenommen, dass Beiträge mit tap tags nicht als Werbung gekennzeichnet werden müssen. Aber nur, wenn die Influencer:innen keine Gegenleistung erhalten haben. Andernfalls, wenn also eine Gegenleistung von dem getaggten Unternehmen versprochen wurde, muss eine Kennzeichnung erfolgen. Authentizität vs. Schleichwerbung Der Grund, warum Empfehlungen von Influencer:innen so viel Gewicht haben,…
