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Abmahnung wegen Markenverletzung bei Autoteilen
Weiterlesen: Abmahnung wegen Markenverletzung bei AutoteilenSterne, Kreise, Zacken – alles vom Markenrecht geschützt Sowohl der bekannte Mercedes-Stern als auch zu Beispiel das BMW-Logo sind markenrechtlich geschützt. Es handelt sich um eingetragene (Wort-)Bildmarken. Das bedeutet, dass Sie die Markennamen und Logos nicht ohne Erlaubnis der Markeninhaber:innen im geschäftlichen Verkehr nutzen dürfen. Bei den Produkten, die ohne Wissen und Zutun der Markeninhaber:innen…
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Was ist bei City Walk Videos zu beachten?
Weiterlesen: Was ist bei City Walk Videos zu beachten?Sehnsucht nach fremden Orten Die Corona-Pandemie hat Reisen zeitweise unmöglich gemacht. Was liegt da näher, als eine virtuelle Alternative? City Walk Videos entschleunigen und helfen vielleicht ein bisschen über die Sehnsucht nach fremden Orten hinweg. Das Konzept ist simpel: Kamera an und losgehen. Keine Moderation, kein Schnitt. So einfach der Ablauf eines solchen Videos auch…
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Wie können Sie Ihre Produkte und Ideen schützen lassen?
Weiterlesen: Wie können Sie Ihre Produkte und Ideen schützen lassen?Grundsätzlich gilt, dass bloße Ideen nicht schutzfähig sind. Was Sie aber schützen lassen können, ist die konkrete Ausgestaltung dieser Idee. Marken, Unternehmenskennzeichen und Namensschutz Eingetragene Marken Für Unternehmen ist besonders das Markenrecht wichtig. Durch Eintragung bei dem DPMA oder dem EUIPO entsteht Markenschutz für Deutschland oder die EU. Auch die Eintragung einer internationalen Marke ist…
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Journalismus und Persönlichkeitsrechte im Überblick
Weiterlesen: Journalismus und Persönlichkeitsrechte im ÜberblickFür Journalist:innen bedeutet das: Recherche und Darstellung müssen einwandfrei sein. Einen Überblick über die Freiheit und Grenzen der Berichterstattung bietet eine neue Broschüre, die ich für die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di geschrieben habe. Die Broschüre richtet sich an alle, die über aktuelle Themen schreiben und ist daher nicht nur für Redakteur:innen oder…
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Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung: Schnell handeln!
Weiterlesen: Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung: Schnell handeln!Durch die hohen Streitwerte im Markenrecht drohen nicht selten vier- bis fünfstellige Kosten wenn Sie zu spät oder gar nicht reagieren. Geht es um Ihre eigene Marke, riskieren Sie oftmals eine Rufschädigung und Verwässerung der Marke, wenn Sie nicht einschreiten. Sie haben eine Abmahnung wegen Markennutzung erhalten? Die Gründe für eine Abmahnung im Markenrecht sind…
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Berechtigungsanfrage von Chromorange
Weiterlesen: Berechtigungsanfrage von ChromorangeWas ist eine Berechtigungsanfrage? Eine Berechtigungsanfrage dient dazu, herauszufinden, ob ein Werk rechtswidrig genutzt wird. Vor allem, wenn Werke unterlizenziert werden dürfen und/oder eine Vielzahl von Lizenzen vergeben werden, ist nicht immer klar, ob eine Lizenz vorliegt oder nicht. Auf die Berechtigungsanfrage hin können Sie darlegen, warum Sie annehmen, zur Nutzung berechtigt zu sein. Die…
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Keine Wiederholungsgefahr bei automatischer Löschung von Facebook-Postings?
Weiterlesen: Keine Wiederholungsgefahr bei automatischer Löschung von Facebook-Postings?Facebook darf nicht willkürlich löschen Facebook darf Posts nur dann löschen, wenn sie rechtswidrig sind. Die Plattform muss wegen ihrer großen gesellschaftlichen Relevanz die Grundrechte der Nutzer:innen berücksichtigen, vor allem die Meinungsfreiheit aus Art. 5 GG. Der Bundesgerichtshof hat dies kürzlich nochmal klargestellt. Zwar ist Facebook nicht in gleicher Weise wie der Staat gebunden und…
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Wann ist YouTube zur Löschung von Videos verpflichtet?
Weiterlesen: Wann ist YouTube zur Löschung von Videos verpflichtet?Aber gegen YouTube kann man eh nichts machen… YouTube ist nicht unantastbar, auch wenn Google hinter der Plattform steckt. Denn auch Internetriesen müssen sich an geltendes Recht halten. Allerdings gibt es einige rechtliche Besonderheiten. Die haben mit der Stellung von YouTube zu tun: Die Plattform stellt „nur“ die Infrastruktur, während die Inhalte von den Nutzer:innen…
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Überweisung nach Phishing-Mail: Bekomme ich mein Geld wieder?
Weiterlesen: Überweisung nach Phishing-Mail: Bekomme ich mein Geld wieder?Die E-Mails sehen professionell aus, führen aber auf eine manipulierte Seite. Opfer schöpfen häufig keinen Verdacht. Mit der eingegebenen TAN geben sie eine Überweisung frei, oft handelt es sich um mehrere tausend Euro. Wurde die Überweisung ausgeführt, ist das Geld weg. Was ist Phishing? Phishing bezeichnet Versuche, mithilfe von E-Mails, Webseiten, SMS oder Sozialen Medien…
