
Gestaltung von Produkten aus anderen Materialien Möglichkeiten, Markenprodukte umzugestalten gibt es viele. Vielleicht erinnern Sie sich noch an eine Zeit, in der Sie aus Schule und Kindergarten wunderschöne mittels Serviettentechnik gestaltete Töpfe und Becher – ganz zur Freude der Eltern – mit nach Hause brachten. Natürlich kann man daran anlehnend so ziemlich alles mit Stoffen…

Artikel, Bilder, Töne – Das Urheberrecht an Beiträgen Das Urheberrecht schützt persönliche geistige Schöpfungen und damit auch journalistische Beiträge – unabhängig davon, ob diese in gedruckter Form erschienen sind oder im Fernsehen, Radio oder Internet veröffentlicht wurden. Die vollständige Übernahme ist in der Regel nicht zulässig. Aber auch auszugsweise dürfen Sie Beiträge zumeist nicht selbst…

Bewertungen müssen „echt“ sein Es liegt auf der Hand, dass Bewertungen, hinter denen keine echte Erfahrung mit einem Unternehmen steht, nicht erlaubt sind. Erst recht nicht erlaubt sind Schmähkritiken, die keine tatsächliche Grundlage haben. Wer Unwahrheiten über andere verbreitet, kann sich nicht auf die Meinungsfreiheit berufen. Sterne-Bewertungen ohne Text So entschied beispielsweise das Oberlandesgericht Nürnberg,…

Berechnung des Streitwertes im Markenrecht Maßgeblich für die Höhe der Streitwertfestsetzung bei Unterlassungsklagen wegen Kennzeichenverletzungen nach den §§ 51 GKG, 3 ZPO sind zwei Faktoren, einmal der wirtschaftliche Wert des verletzten Kennzeichenrechts und das Ausmaß und die Gefährlichkeit der Verletzung, den sog. „Angriffsfaktor“ (vgl. Ingerl/Rohnke, 3. Aufl. 2010, MarkenG § 142 Rn. 6). Wirtschaftlicher Wert…

Wenig später erreichte ihn dann auch die Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung. Mit der Frida Kahlo Corporation konnten wir im Vergleichswege ein für den Mandanten positives Ergebnis erreichen. Vor dem Landgericht Stuttgart ging es im Nachgang nur noch um den Streitwert, den die Gegenseite in ihrer Abmahnung mit 150.000 € angegeben hatte. Abhängig vom Streitwert werden…

Schutz von Texten und Bildern Bei dem Schutz von Texten müssen Sie zunächst differenzieren: Handelt es sich bei den Texten auf Ihrer Webseite um einfache Produktbeschreibungen die in Ihrer Qualität nicht über das Alltägliche hinausgehen? Dann wird diesen wohl eher kein urheberrechtlicher Schutz zukommen. Voraussetzung dafür ist nämlich, dass Ihre Texte eine gewisse Individualität aufweisen…

Nicht nur die Nutzung von Frameworks oder den Einsatz von Open-Source-Lösungen zu kommerziellen Zwecken sollten Sie rechtlich prüfen. Auch Ihre Entwickler:innen müssen bedenken, dass die Übernahme von Codeschnipseln z.B. von GitHub urheberrechtlich relevant sein kann. Wann aber genau besteht ein Urheberrechtsschutz? Schutz von Computerprogrammen Das Urheberrechtsgesetz schützt Computerprogramme in § 69a UrhG: Computerprogramme im Sinne…

Auch die Gestaltung von Buchcovern ist geschützt! Grafiken und Covergestaltungen stellen in den vielen Fällen ein urheberrechtlich geschütztes Werk dar. Indem man ein Buchcover fotografiert und dann mit diesem Bild eine Rezension bebildert, vervielfältigt man dieses Werk und braucht dazu grundsätzlich das Einverständnis der Urheber:innen. Das gilt jedenfalls für Buchcover, die mit Fotos oder Grafiken…

Was ist „Revenge Porn“ und welche Folgen gibt es? Das Problem mit „Revenge Porn“ ist, dass das Internet – wie wir alle wissen – nichts vergisst. Sobald Bilder oder Videos im Netz sind, werden sie gespeichert und auf anderen Seiten hochgeladen. Daher gilt hier, dass Sie schnell sein müssen, um die Verbreitung bereits von Anfang…