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Nachahmung von Werbekonzepten
Weiterlesen: Nachahmung von WerbekonzeptenSchutzfähigkeit von Werbekonzepten Der Begriff des Werbekonzepts bezeichnet eine Leitlinie für die Planung, Ausgestaltung und Durchführung von Werbung. Es besteht aus verschiedenen Elementen, die – gemeinsam genutzt – auch über mehrere Marketingkanäle hinweg einen Wiedererkennungswert haben. Das Problem: Konzepte und Ideen sind urheberrechtlich nicht geschützt. Erst ihre konkrete Umsetzung, z.B. in einem Logo, kann ein…
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Pfändung einer Domain – Wie geht das?
Weiterlesen: Pfändung einer Domain – Wie geht das?Wie funktioniert die Pfändung einer Domain? Der Bundesgerichtshof hat bereits in mehreren Entscheidungen klargestellt, dass eine Domain als vermögenswertes Recht anstelle einer Zahlung gepfändet und an den Gläubiger überwiesen werden kann. Dies geschieht im Wege eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses. Erforderlich ist ein Antrag an das zuständige Vollstreckungsgericht, nach § 828 Abs. 2 ZPO das Amtsgericht am…
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Wunschdomain bereits vergeben? Das können Sie tun!
Weiterlesen: Wunschdomain bereits vergeben? Das können Sie tun!Löschung nur bei Rechtsverletzung Jeder kann eine Domain registrieren, wenn sie frei ist. Eine Pflicht, die Domain dann auch zu nutzen, gibt es grundsätzlich nicht. Der bloße Umstand, dass der Inhaber einer Domain diese nur registriert, aber nicht mit einer Webseite verknüpft, führt noch nicht dazu, dass er das Recht an der Domain aufgeben muss.…
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Schadensersatz bei Markenverletzung – Höhe und Berechnung
Weiterlesen: Schadensersatz bei Markenverletzung – Höhe und BerechnungVorausgesetzt, dass eine Markenverletzung vorliegt, sind Markeninhaber:innen berechtigt, von Ihnen Schadensersatz zu fordern. Dieser wird auf unterschiedliche Art und Weise berechnet. Wer wann von wem wie viel fordern kann, erläutert Ihnen dieser Beitrag. Der Schadensersatz ist dabei nur ein Teil der finanziellen Folgen. Hinzu kommen die Kosten der Abmahnung selbst – also die Anwaltsgebühren nach…
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Werbung mit Auszeichnungen und Awards
Weiterlesen: Werbung mit Auszeichnungen und AwardsNicht jeder Preis ist heiß Abgesehen von den rechtlichen Konsequenzen sollten Sie auch darauf achten, mit welchen Preisen Sie werben. Sind die Vergaberichtlinien undurchsichtig und für Außenstehende nicht nachvollziehbar oder handelt es sich sogar um Preise, für die man einen bestimmten Betrag bezahlen muss, um überhaupt nominiert werden zu können? Dann sollten Sie sich zweimal…
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Influencer: Kennzeichnung von Werbung auf Instagram mittels „tap tags“
Weiterlesen: Influencer: Kennzeichnung von Werbung auf Instagram mittels „tap tags“In drei Fällen hat der BGH angenommen, dass Beiträge mit tap tags nicht als Werbung gekennzeichnet werden müssen. Aber nur, wenn die Influencer:innen keine Gegenleistung erhalten haben. Andernfalls, wenn also eine Gegenleistung von dem getaggten Unternehmen versprochen wurde, muss eine Kennzeichnung erfolgen. Authentizität vs. Schleichwerbung Der Grund, warum Empfehlungen von Influencer:innen so viel Gewicht haben,…
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LHR Rechtsanwälte für Time Gate GmbH wegen Nutzung der Marke SAM
Weiterlesen: LHR Rechtsanwälte für Time Gate GmbH wegen Nutzung der Marke SAMUns liegt in diesem Zusammenhang eine Berechtigungsanfrage der Time Gate GmbH aus Köln, vertreten durch Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte vor. Als Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH hat diese auch die Rechte an der eingetragenen Wortmarke SAM inne. Was ist eine Berechtigungsanfrage? Eine Berechtigungsanfrage dient dazu, herauszufinden, ob überhaupt ein Unterlassungsanspruch besteht, der dann mittels…
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Keine Vertragsstrafe: Foto lediglich über 70 Zeichen lange URL erreichbar
Weiterlesen: Keine Vertragsstrafe: Foto lediglich über 70 Zeichen lange URL erreichbarNun die gute Nachricht: Mit Urteil vom 27.05.2021 hat der BGH entschieden, dass die Vertragsstrafe nicht gezahlt werden muss, wenn das Foto nur über eine 70 Zeichen lange URL aufrufbar ist. (Fast) jede Nutzung benötigt eine Einwilligung Verwertungshandlungen nach dem Urhebergesetz bedürfen der Erlaubnis der Urheber:innen. Vorliegend musste der BGH entscheiden, ob eine öffentliche Wiedergabe…
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Screenshots rechtssicher erstellen – Checkliste für die wichtigsten Plattformen
Weiterlesen: Screenshots rechtssicher erstellen – Checkliste für die wichtigsten PlattformenIn diesem Artikel geben wir Ihnen eine Checkliste mit kurzen Anleitungen für die wichtigsten Plattformen wie Twitter, Facebook und Co. an die Hand, damit Sie ab sofort auf der sicheren Seite sind, auch wenn es schnell gehen muss. Was muss der Screenshot abbilden? Damit der Screenshot aussagekräftig ist, sollten Sie nicht nur die Rechtsverletzung aufnehmen.…
