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LHR Rechtsanwälte für Time Gate GmbH wegen Nutzung der Marke SAM
Weiterlesen: LHR Rechtsanwälte für Time Gate GmbH wegen Nutzung der Marke SAMUns liegt in diesem Zusammenhang eine Berechtigungsanfrage der Time Gate GmbH aus Köln, vertreten durch Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte vor. Als Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH hat diese auch die Rechte an der eingetragenen Wortmarke SAM inne. Was ist eine Berechtigungsanfrage? Eine Berechtigungsanfrage dient dazu, herauszufinden, ob überhaupt ein Unterlassungsanspruch besteht, der dann mittels…
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Keine Vertragsstrafe: Foto lediglich über 70 Zeichen lange URL erreichbar
Weiterlesen: Keine Vertragsstrafe: Foto lediglich über 70 Zeichen lange URL erreichbarNun die gute Nachricht: Mit Urteil vom 27.05.2021 hat der BGH entschieden, dass die Vertragsstrafe nicht gezahlt werden muss, wenn das Foto nur über eine 70 Zeichen lange URL aufrufbar ist. (Fast) jede Nutzung benötigt eine Einwilligung Verwertungshandlungen nach dem Urhebergesetz bedürfen der Erlaubnis der Urheber:innen. Vorliegend musste der BGH entscheiden, ob eine öffentliche Wiedergabe…
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Screenshots rechtssicher erstellen – Checkliste für die wichtigsten Plattformen
Weiterlesen: Screenshots rechtssicher erstellen – Checkliste für die wichtigsten PlattformenIn diesem Artikel geben wir Ihnen eine Checkliste mit kurzen Anleitungen für die wichtigsten Plattformen wie Twitter, Facebook und Co. an die Hand, damit Sie ab sofort auf der sicheren Seite sind, auch wenn es schnell gehen muss. Was muss der Screenshot abbilden? Damit der Screenshot aussagekräftig ist, sollten Sie nicht nur die Rechtsverletzung aufnehmen.…
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Spreadshirt & Co. – Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung
Weiterlesen: Spreadshirt & Co. – Abmahnungen wegen UrheberrechtsverletzungMarkenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht Wenn Sie Logos, Markennamen oder Figuren aus Serien, Büchern oder Filmen für Ihr Design nutzen wollen, ist die Wahrscheinlichkeit ziemlich groß, dass Sie dadurch fremde Rechte verletzten. Diese Problematik stellt sich auch für den Verkauf von Fan-Art über etsy. Die Verletzungen werden von den Rechteinhaber:innen auch mit Nachdruck verfolgt, Sie sollten sich…
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LG Köln: Dringlichkeit trotz Löschung eines rechtsverletzenden Fotos bei Facebook
Weiterlesen: LG Köln: Dringlichkeit trotz Löschung eines rechtsverletzenden Fotos bei FacebookBilder bei Facebook ohne Einwilligung verbreitet Die Antragsgegnerin hatte ein Foto des von uns vertretenen Antragstellers ohne dessen Einwilligung bei Facebook mit einem Kommentar gepostet. Trotz Abmahnung gab sie keine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Erst nachdem wir einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung beim Amtsgericht Köln gestellt hatten, löschte sie das Bild. Das Amtsgericht Köln…
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LG Köln, Beschl. v. 17.08.2021 – 28 T 13/21 – Dringlichkeit trotz Fotolöschung
Weiterlesen: LG Köln, Beschl. v. 17.08.2021 – 28 T 13/21 – Dringlichkeit trotz FotolöschungBeschluss In dem Beschwerdeverfahren … Antragstellers und Beschwerdeführers, Verfahrensbevollmächtigter: Rechtsanwalt Prigge, Kasernenstraße 23, 40213 Düsseldorf gegen … Antragsgegnerin und Beschwerdegegnerin, Verfahrensbevollmächtigte: Rechtsanwälte K. hat die 28. Zivilkammeram 17.08.2021durch den Vorsitzenden Richter am Landgericht Dr. E., den Richter am Landgericht Sch. und den Richter Dr. H. beschlossen: I. Das Verfahren zur Entscheidung über die Beschwerde wird…
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Upcycling und Markenrecht
Weiterlesen: Upcycling und MarkenrechtGestaltung von Produkten aus anderen Materialien Möglichkeiten, Markenprodukte umzugestalten gibt es viele. Vielleicht erinnern Sie sich noch an eine Zeit, in der Sie aus Schule und Kindergarten wunderschöne mittels Serviettentechnik gestaltete Töpfe und Becher – ganz zur Freude der Eltern – mit nach Hause brachten. Natürlich kann man daran anlehnend so ziemlich alles mit Stoffen…
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Medienberichte online veröffentlichen: Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung?
Weiterlesen: Medienberichte online veröffentlichen: Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung?Artikel, Bilder, Töne – Das Urheberrecht an Beiträgen Das Urheberrecht schützt persönliche geistige Schöpfungen und damit auch journalistische Beiträge – unabhängig davon, ob diese in gedruckter Form erschienen sind oder im Fernsehen, Radio oder Internet veröffentlicht wurden. Die vollständige Übernahme ist in der Regel nicht zulässig. Aber auch auszugsweise dürfen Sie Beiträge zumeist nicht selbst…
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Erpressung mit schlechten Google-Bewertungen – Was können Sie tun?
Weiterlesen: Erpressung mit schlechten Google-Bewertungen – Was können Sie tun?Bewertungen müssen „echt“ sein Es liegt auf der Hand, dass Bewertungen, hinter denen keine echte Erfahrung mit einem Unternehmen steht, nicht erlaubt sind. Erst recht nicht erlaubt sind Schmähkritiken, die keine tatsächliche Grundlage haben. Wer Unwahrheiten über andere verbreitet, kann sich nicht auf die Meinungsfreiheit berufen. Sterne-Bewertungen ohne Text So entschied beispielsweise das Oberlandesgericht Nürnberg,…
