Kategorie: Designrecht

Grundsätzlich gilt, dass bloße Ideen nicht schutzfähig sind. Was Sie aber schützen lassen können, ist die konkrete Ausgestaltung dieser Idee. Marken, Unternehmenskennzeichen und Namensschutz Eingetragene Marken Für Unternehmen ist besonders das Markenrecht wichtig. Durch Eintragung bei dem DPMA oder dem EUIPO entsteht Markenschutz für Deutschland oder die EU. Auch die Eintragung einer internationalen Marke ist…

Was ist ein Design und wie wird es geschützt? Designs werden sowohl national durch das Designgesetz als auch auf EU-Ebene durch die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GVV) geschützt. Möglich ist auch ein urheberrechtlicher Schutz, aber nur unter bestimmten Bedingungen. Mit der Einführung des Designgesetzes in Deutschland wurde auch der Begriff des Geschmacksmusters durch den des Designs ersetzt, auf…