
Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht Wenn Sie Logos, Markennamen oder Figuren aus Serien, Büchern oder Filmen für Ihr Design nutzen wollen, ist die Wahrscheinlichkeit ziemlich groß, dass Sie dadurch fremde Rechte verletzten. Diese Problematik stellt sich auch für den Verkauf von Fan-Art über etsy. Die Verletzungen werden von den Rechteinhaber:innen auch mit Nachdruck verfolgt, Sie sollten sich…

Bilder bei Facebook ohne Einwilligung verbreitet Die Antragsgegnerin hatte ein Foto des von uns vertretenen Antragstellers ohne dessen Einwilligung bei Facebook mit einem Kommentar gepostet. Trotz Abmahnung gab sie keine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Erst nachdem wir einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung beim Amtsgericht Köln gestellt hatten, löschte sie das Bild. Das Amtsgericht Köln…

Beschluss In dem Beschwerdeverfahren … Antragstellers und Beschwerdeführers, Verfahrensbevollmächtigter: Rechtsanwalt Prigge, Kasernenstraße 23, 40213 Düsseldorf gegen … Antragsgegnerin und Beschwerdegegnerin, Verfahrensbevollmächtigte: Rechtsanwälte K. hat die 28. Zivilkammeram 17.08.2021durch den Vorsitzenden Richter am Landgericht Dr. E., den Richter am Landgericht Sch. und den Richter Dr. H. beschlossen: I. Das Verfahren zur Entscheidung über die Beschwerde wird…

Gestaltung von Produkten aus anderen Materialien Möglichkeiten, Markenprodukte umzugestalten gibt es viele. Vielleicht erinnern Sie sich noch an eine Zeit, in der Sie aus Schule und Kindergarten wunderschöne mittels Serviettentechnik gestaltete Töpfe und Becher – ganz zur Freude der Eltern – mit nach Hause brachten. Natürlich kann man daran anlehnend so ziemlich alles mit Stoffen…

Artikel, Bilder, Töne – Das Urheberrecht an Beiträgen Das Urheberrecht schützt persönliche geistige Schöpfungen und damit auch journalistische Beiträge – unabhängig davon, ob diese in gedruckter Form erschienen sind oder im Fernsehen, Radio oder Internet veröffentlicht wurden. Die vollständige Übernahme ist in der Regel nicht zulässig. Aber auch auszugsweise dürfen Sie Beiträge zumeist nicht selbst…

Bewertungen müssen „echt“ sein Es liegt auf der Hand, dass Bewertungen, hinter denen keine echte Erfahrung mit einem Unternehmen steht, nicht erlaubt sind. Erst recht nicht erlaubt sind Schmähkritiken, die keine tatsächliche Grundlage haben. Wer Unwahrheiten über andere verbreitet, kann sich nicht auf die Meinungsfreiheit berufen. Sterne-Bewertungen ohne Text So entschied beispielsweise das Oberlandesgericht Nürnberg,…

Berechnung des Streitwertes im Markenrecht Maßgeblich für die Höhe der Streitwertfestsetzung bei Unterlassungsklagen wegen Kennzeichenverletzungen nach den §§ 51 GKG, 3 ZPO sind zwei Faktoren: einmal der wirtschaftliche Wert des verletzten Kennzeichenrechts und das Ausmaß und die Gefährlichkeit der Verletzung, der sog. „Angriffsfaktor“ (vgl. Ingerl/Rohnke, 3. Aufl. 2010, MarkenG § 142 Rn. 6). Wirtschaftlicher Wert der Marke…

Wenig später erreichte ihn dann auch die Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung. Mit der Frida Kahlo Corporation konnten wir im Vergleichswege ein für den Mandanten positives Ergebnis erreichen. Vor dem Landgericht Stuttgart ging es im Nachgang nur noch um den Streitwert, den die Gegenseite in ihrer Abmahnung mit 150.000 € angegeben hatte. Abhängig vom Streitwert werden…

Schutz von Texten und Bildern Bei dem Schutz von Texten müssen Sie zunächst differenzieren: Handelt es sich bei den Texten auf Ihrer Webseite um einfache Produktbeschreibungen die in Ihrer Qualität nicht über das Alltägliche hinausgehen? Dann wird diesen wohl eher kein urheberrechtlicher Schutz zukommen. Voraussetzung dafür ist nämlich, dass Ihre Texte eine gewisse Individualität aufweisen…