Alle Beiträge
-
Der Streitwert im Markenrecht
Weiterlesen: Der Streitwert im MarkenrechtBerechnung des Streitwertes im Markenrecht Maßgeblich für die Höhe der Streitwertfestsetzung bei Unterlassungsklagen wegen Kennzeichenverletzungen nach den §§ 51 GKG, 3 ZPO sind zwei Faktoren: einmal der wirtschaftliche Wert des verletzten Kennzeichenrechts und das Ausmaß und die Gefährlichkeit der Verletzung, der sog. „Angriffsfaktor“ (vgl. Ingerl/Rohnke, 3. Aufl. 2010, MarkenG § 142 Rn. 6). Wirtschaftlicher Wert der Marke…
-
Abmahnung wegen Nutzung der Marke FRIDA KAHLO – Streitwertbeschwerde erfolgreich
Weiterlesen: Abmahnung wegen Nutzung der Marke FRIDA KAHLO – Streitwertbeschwerde erfolgreichWenig später erreichte ihn dann auch die Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung. Mit der Frida Kahlo Corporation konnten wir im Vergleichswege ein für den Mandanten positives Ergebnis erreichen. Vor dem Landgericht Stuttgart ging es im Nachgang nur noch um den Streitwert, den die Gegenseite in ihrer Abmahnung mit 150.000 € angegeben hatte. Abhängig vom Streitwert werden…
-
Sind Webseiten urheberrechtlich gegen Kopien geschützt?
Weiterlesen: Sind Webseiten urheberrechtlich gegen Kopien geschützt?Schutz von Texten und Bildern Bei dem Schutz von Texten müssen Sie zunächst differenzieren: Handelt es sich bei den Texten auf Ihrer Webseite um einfache Produktbeschreibungen die in Ihrer Qualität nicht über das Alltägliche hinausgehen? Dann wird diesen wohl eher kein urheberrechtlicher Schutz zukommen. Voraussetzung dafür ist nämlich, dass Ihre Texte eine gewisse Individualität aufweisen…
-
Urheberrecht an Software und Quellcode
Weiterlesen: Urheberrecht an Software und QuellcodeNicht nur die Nutzung von Frameworks oder den Einsatz von Open-Source-Lösungen zu kommerziellen Zwecken sollten Sie rechtlich prüfen. Auch Ihre Entwickler:innen müssen bedenken, dass die Übernahme von Codeschnipseln z.B. von GitHub urheberrechtlich relevant sein kann. Wann aber genau besteht ein Urheberrechtsschutz? Schutz von Computerprogrammen Das Urheberrechtsgesetz schützt Computerprogramme in § 69a UrhG: Computerprogramme im Sinne…
-
Urheberrechtlicher Schutz von Buchcovern
Weiterlesen: Urheberrechtlicher Schutz von BuchcovernAuch die Gestaltung von Buchcovern ist geschützt! Grafiken und Covergestaltungen stellen in den vielen Fällen ein urheberrechtlich geschütztes Werk dar. Indem man ein Buchcover fotografiert und dann mit diesem Bild eine Rezension bebildert, vervielfältigt man dieses Werk und braucht dazu grundsätzlich das Einverständnis der Urheber:innen. Das gilt jedenfalls für Buchcover, die mit Fotos oder Grafiken…
-
Revenge Porn: Nacktfotos löschen lassen
Weiterlesen: Revenge Porn: Nacktfotos löschen lassenWas ist „Revenge Porn“ und welche Folgen gibt es? Das Problem mit „Revenge Porn“ ist, dass das Internet – wie wir alle wissen – nichts vergisst. Sobald Bilder oder Videos im Netz sind, werden sie gespeichert und auf anderen Seiten hochgeladen. Daher gilt hier, dass Sie schnell sein müssen, um die Verbreitung bereits von Anfang…
-
Rügen des Deutschen Presserates
Weiterlesen: Rügen des Deutschen PresseratesWas ist der Deutsche Presserat? Der deutsche Presserat ist die freiwillige Selbstkontrolle der Printmedien und überwacht die Einhaltung des Pressekodex. Wobei es sich bei dem Pressekodex handelt. können sie in diesem Beitrag nachlesen. Ihm können sich alle Printmedien anschließen, inzwischen ist dies auch für journalistische Internetportale, Blogs und andere Onlinemedien möglich, wenn diese redaktionell gestaltet…
-
Eintrag in polizeilichen Datenbanken als BtM-Konsument
Weiterlesen: Eintrag in polizeilichen Datenbanken als BtM-KonsumentWas ist in polizeilichen Datenbanken gespeichert? Es gibt viele verschiedene polizeiliche und behördliche Datenbanken, diese reichen von der Speicherung bei lokalen Polizeibehörden bis zur bundesweiten Datenbank über Betäubungsmittelkonsument:innen bzw. Menschen, die im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln aufgefallen sind. Im Jahre 2014 waren über 150.000 Menschen in der Bundes- und Länderübergreifenden Datenbank INPOL als Betäubungsmittelkonsument:innen gespeichert. Darüber…
-
Pressekodex: Wirksame Selbstverpflichtung oder schöner Schein?
Weiterlesen: Pressekodex: Wirksame Selbstverpflichtung oder schöner Schein?Was ist der Pressekodex überhaupt? Der Pressekodex ist eine Sammlung publizistischer Grundsätze, die vom Deutschen Presserat gemeinsam mit den Presseverbänden beschlossen und erstmals 1973 dem damaligen Bundespräsidenten Gustav W. Heinemann überreicht wurde. Seitdem wird der Pressekodex angepasst und aktualisiert. Er enthält 16 Ziffern, die Grundsätze über die Berichterstattung über z.B. Straftaten, medizinische Forschung oder auch…
