
Welchen Zweck hat eine Markenanmeldung? Mit einer eingetragenen Marke erlangen Sie das alleinige Recht, dieses Zeichen im geschäftlichen Verkehr für die eingetragenen Waren- und Dienstleistungsklassen zu nutzen. Sie alle kennen bekannte Marken wie „Coca-Cola“ oder „Subway“. Aber auch für kleinere Unternehmen kann es sich lohnen, eine Marke anzumelden. Eine Marke hilft, Ihre Waren und Dienstleistungen…

Postbank-Betrüger räumen Konten mit immer dreisteren Maschen leer. Doch es gibt Hoffnung für Verbraucher. Wir erklären die Rechtslage.

Was ist Werbung? Werbung jede Äußerung, die der unmittelbaren oder mittelbaren Förderung des Absatzes von Waren und Dienstleistungen, einschließlich unbeweglicher Sachen, Rechte und Verpflichtungen, oder des Erscheinungsbilds natürlicher oder juristischer Personen, die einer wirtschaftlichen Tätigkeit nachgehen, dient und gegen Entgelt oder eine ähnliche Gegenleistung oder als Eigenwerbung im Rundfunk oder in einem Telemedium aufgenommen ist.…

Grundsatz: Nutzung nur mit Erlaubnis Fernsehsendungen und Filme sind urheberrechtlich geschützt. Auch Screenshots von Webseiten können nicht einfach so genutzt werden. Denn auch wenn sie im Internet frei verfügbar sind, dürfen die auf ihnen abgebildeten Texte und Fotos nicht einfach auf dem eigenen Kanal veröffentlicht werden. Der Hintergrund ist, dass die Nutzung von einer Erlaubnis…

Eine vermeintliche Lösung haben illegale IPTV Anbieter wie Bravo Mercado oder 24iptv im Angebot, die einen Rundumservice für wenig Geld anbieten. Dabei sollte aber jedem klar sein, dass die Nutzung solcher Dienste illegal ist. Wir klären auf, welche Folgen den Nutzer:innen drohen und was zu tun ist, wenn man eine Vorladung von der Polizei erhält.…

Gerade wenn Anbieter nicht nur eine Plattform bereitstellen, sondern selbst Waren und Dienstleistungen bereitstellen, wird es kritisch. Denn es besteht die Gefahr, dass Einzelne ihre Marktmacht ausnutzen. Wettbewerbshüter von Amts wegen Das Kartellrecht wurde geschaffen, um einen fairen Wettbewerb zu ermöglichen. Würden sich die Märkte unreguliert „frei“ entfalten, würden kleine und mittlere Unternehmen benachteiligt und…

Denn um beurteilen zu können, ob Behauptungen von der Meinungsfreiheit gedeckt sind oder Persönlichkeitsrechte verletzen, braucht es umfangreiches Fachwissen. Es lohnt sich daher, einen Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht einzuschalten. Sie wurden wegen Äußerungen abgemahnt? Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, sollten Sie schnell handeln. Denn die Gegenseite kann eine einstweilige Verfügung beantragen. In diesem…

Landgericht Hannover: Kontosperrung rechtswidrig Am 22.07.2021 entschied das Landgericht Hannover (Az. 25 O 221/21) im einstweiligen Rechtsschutz, dass Amazon ein Händlerkonto bis zur Entscheidung in der Hauptsache wieder entsperren muss und die Waren des Händlers nicht vernichten darf. Ein solcher Anspruch auf Rückgängigmachung der Sperrung leitet sich aus §§ 33 Abs. 1 Alternative 2, 19…

Das Problem: In Deutschland dürfen viele Funktionen einer Ring-Türkamera nicht ohne Weiteres genutzt werden. Das gilt vor allem für Zusatzfunktionen, Nutzer:innen können sich sogar strafbar machen. Kameras zeichnen Bild und Ton auf In der Werbung von Ring sieht alles ganz einfach aus. Videotürklingel kaufen, aufhängen und in der App einrichten. Informationen darüber, in welcher Form…