Facebook darf nicht willkürlich löschen Facebook darf Posts nur dann löschen, wenn sie rechtswidrig sind. Die Plattform muss wegen ihrer großen gesellschaftlichen Relevanz die Grundrechte der Nutzer:innen berücksichtigen, vor allem die Meinungsfreiheit aus Art. 5 GG. Der Bundesgerichtshof hat dies kürzlich nochmal klargestellt. Zwar ist Facebook nicht in gleicher Weise wie der Staat gebunden und…

Aber gegen YouTube kann man eh nichts machen… YouTube ist nicht unantastbar, auch wenn Google hinter der Plattform steckt. Denn auch Internetriesen müssen sich an geltendes Recht halten. Allerdings gibt es einige rechtliche Besonderheiten. Die haben mit der Stellung von YouTube zu tun: Die Plattform stellt „nur“ die Infrastruktur, während die Inhalte von den Nutzer:innen…

Die E-Mails sehen professionell aus, führen aber auf eine manipulierte Seite. Opfer schöpfen häufig keinen Verdacht. Mit der eingegebenen TAN geben sie eine Überweisung frei, oft handelt es sich um mehrere tausend Euro. Wurde die Überweisung ausgeführt, ist das Geld weg. Was ist Phishing? Phishing bezeichnet Versuche, mithilfe von E-Mails, Webseiten, SMS oder Sozialen Medien…

Wie funktioniert die Pfändung einer Domain? Der Bundesgerichtshof hat bereits in mehreren Entscheidungen klargestellt, dass eine Domain als vermögenswertes Recht anstelle einer Zahlung gepfändet und an den Gläubiger überwiesen werden kann. Dies geschieht im Wege eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses. Erforderlich ist ein Antrag an das zuständige Vollstreckungsgericht, nach § 828 Abs. 2 ZPO das Amtsgericht am…

Löschung nur bei Rechtsverletzung Jeder kann eine Domain registrieren, wenn sie frei ist. Eine Pflicht, die Domain dann auch zu nutzen, gibt es grundsätzlich nicht. Der bloße Umstand, dass der Inhaber einer Domain diese nur registriert, aber nicht mit einer Webseite verknüpft, führt noch nicht dazu, dass er das Recht an der Domain aufgeben muss.…