
Freier Datenverkehr in der EU Für die Datenübermittlung innerhalb der EU gilt der Grundsatz des freien Datenverkehrs, das heißt grundsätzlich darf auch die Übermittlung von Daten innerhalb der Union nicht eingeschränkt oder gar verboten werden. Allerdings bedeutet das nur, dass keine weiterreichenden Vorgaben getroffen werden dürfen, als sie in der DSGVO für die Verarbeitung von…

Unterscheidungskraft als Voraussetzung Voraussetzung dafür, dass ein Zeichen als Marke eingetragen werden kann, ist, dass es Unterscheidungskraft aufweist. Was bedeute das nun konkret für die Suche nach einem guten Namen? Wichtig ist, dass er nicht beschreibend für die angebotenen Waren und Dienstleistungen sein darf. Gleiches gilt für Zeichen, die sich auf Umstände beziehen, welche die…

Wie verbreitet ist der Betrug beim Onlinebanking? Cybercrime ist ein Massenphänomen. Im Jahr 2018 verzeichnete das Bundeskriminalamt (BKA) insgesamt 87.106 Fälle mit denen ein Schaden von insgesamt 60,7 Millionen verursacht wurde. Zuletzt haben die Betrugsfälle beim Onlinebanking stark zugenommen. Die Schadensbeträge sind dabei hoch. Die genossenschaftliche Versicherung R+V berichtet, dass in einem Einzelfall ein Schaden…

Welchen Zweck hat eine Markenanmeldung? Mit einer eingetragenen Marke erlangen Sie das alleinige Recht, dieses Zeichen im geschäftlichen Verkehr für die eingetragenen Waren- und Dienstleistungsklassen zu nutzen. Sie alle kennen bekannte Marken wie „Coca-Cola“ oder „Subway“. Aber auch für kleinere Unternehmen kann es sich lohnen, eine Marke anzumelden. Eine Marke hilft, Ihre Waren und Dienstleistungen…

Postbank-Betrüger räumen Konten mit immer dreisteren Maschen leer. Doch es gibt Hoffnung für Verbraucher. Wir erklären die Rechtslage.

Was ist Werbung? Werbung jede Äußerung, die der unmittelbaren oder mittelbaren Förderung des Absatzes von Waren und Dienstleistungen, einschließlich unbeweglicher Sachen, Rechte und Verpflichtungen, oder des Erscheinungsbilds natürlicher oder juristischer Personen, die einer wirtschaftlichen Tätigkeit nachgehen, dient und gegen Entgelt oder eine ähnliche Gegenleistung oder als Eigenwerbung im Rundfunk oder in einem Telemedium aufgenommen ist.…

Grundsatz: Nutzung nur mit Erlaubnis Fernsehsendungen und Filme sind urheberrechtlich geschützt. Auch Screenshots von Webseiten können nicht einfach so genutzt werden. Denn auch wenn sie im Internet frei verfügbar sind, dürfen die auf ihnen abgebildeten Texte und Fotos nicht einfach auf dem eigenen Kanal veröffentlicht werden. Der Hintergrund ist, dass die Nutzung von einer Erlaubnis…

Eine vermeintliche Lösung haben illegale IPTV Anbieter wie Bravo Mercado oder 24iptv im Angebot, die einen Rundumservice für wenig Geld anbieten. Dabei sollte aber jedem klar sein, dass die Nutzung solcher Dienste illegal ist. Wir klären auf, welche Folgen den Nutzer:innen drohen und was zu tun ist, wenn man eine Vorladung von der Polizei erhält.…

Gerade wenn Anbieter nicht nur eine Plattform bereitstellen, sondern selbst Waren und Dienstleistungen bereitstellen, wird es kritisch. Denn es besteht die Gefahr, dass Einzelne ihre Marktmacht ausnutzen. Wettbewerbshüter von Amts wegen Das Kartellrecht wurde geschaffen, um einen fairen Wettbewerb zu ermöglichen. Würden sich die Märkte unreguliert „frei“ entfalten, würden kleine und mittlere Unternehmen benachteiligt und…