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Welche polizeilichen Datenbanken gibt es?
Weiterlesen: Welche polizeilichen Datenbanken gibt es?Dieser Beitrag gibt einen (nicht abschließenden) ersten Überblick über die verschiedenen polizeilichen Datenbanken und erklärt, warum es so schwierig ist, die richtige Stelle für einen Auskunfts- und Löschungsantrag zu ermitteln. Bundesweite Datenbanken INPOL-neu ist ein Verbundsystem, das aus INPOL-zentral des Bundeskriminalamtes und dem System des jeweiligen Bundeslandes (Inpol-Land) besteht. Hier finden sich Daten über Straftaten,…
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Handlungsbedarf für Unternehmen: Gesetz für faire Verbraucherverträge
Weiterlesen: Handlungsbedarf für Unternehmen: Gesetz für faire VerbraucherverträgeDer Grund: das „Gesetz für faire Verbraucherverträge„. Künftig können Verbraucher:innen ihre Verträge, die sich automatisch verlängern, leichter kündigen. Unternehmen müssen zudem eine einfache Onlinekündigung ermöglichen. Wir geben einen Überblick, was nun zu tun ist. Waren Verbraucherverträge bisher unfair? Auf diese Idee könne man kommen. Der Titel des Gesetzes gibt bereits die Stoßrichtung vor: Für Verbraucherinnen…
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Fotorecht: Wann sind die MFM-Empfehlungen anwendbar?
Weiterlesen: Fotorecht: Wann sind die MFM-Empfehlungen anwendbar?Was sind die MFM-Empfehlungen? In Abmahnungen werden die MFM-Empfehlungen häufig angesetzt, weil sie sehr urheber:innenfreundlich sind. Das Problem ist aber, dass ein Interessenverband die Empfehlungen herausgibt, insofern muss man die Anwendbarkeit auch kritisch sehen. Die Gerichte haben das lange unterschiedlich gesehen und die Anwendbarkeit teilweise bejaht oder verneint. Inzwischen hat aber der BGH in seiner…
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Abmahnung wegen Markenverletzung bei Autoteilen
Weiterlesen: Abmahnung wegen Markenverletzung bei AutoteilenSterne, Kreise, Zacken – alles vom Markenrecht geschützt Sowohl der bekannte Mercedes-Stern als auch zu Beispiel das BMW-Logo sind markenrechtlich geschützt. Es handelt sich um eingetragene (Wort-)Bildmarken. Das bedeutet, dass Sie die Markennamen und Logos nicht ohne Erlaubnis der Markeninhaber:innen im geschäftlichen Verkehr nutzen dürfen. Bei den Produkten, die ohne Wissen und Zutun der Markeninhaber:innen…
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Was ist bei City Walk Videos zu beachten?
Weiterlesen: Was ist bei City Walk Videos zu beachten?Sehnsucht nach fremden Orten Die Corona-Pandemie hat Reisen zeitweise unmöglich gemacht. Was liegt da näher, als eine virtuelle Alternative? City Walk Videos entschleunigen und helfen vielleicht ein bisschen über die Sehnsucht nach fremden Orten hinweg. Das Konzept ist simpel: Kamera an und losgehen. Keine Moderation, kein Schnitt. So einfach der Ablauf eines solchen Videos auch…
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Wie können Sie Ihre Produkte und Ideen schützen lassen?
Weiterlesen: Wie können Sie Ihre Produkte und Ideen schützen lassen?Grundsätzlich gilt, dass bloße Ideen nicht schutzfähig sind. Was Sie aber schützen lassen können, ist die konkrete Ausgestaltung dieser Idee. Marken, Unternehmenskennzeichen und Namensschutz Eingetragene Marken Für Unternehmen ist besonders das Markenrecht wichtig. Durch Eintragung bei dem DPMA oder dem EUIPO entsteht Markenschutz für Deutschland oder die EU. Auch die Eintragung einer internationalen Marke ist…
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Journalismus und Persönlichkeitsrechte im Überblick
Weiterlesen: Journalismus und Persönlichkeitsrechte im ÜberblickFür Journalist:innen bedeutet das: Recherche und Darstellung müssen einwandfrei sein. Einen Überblick über die Freiheit und Grenzen der Berichterstattung bietet eine neue Broschüre, die ich für die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di geschrieben habe. Die Broschüre richtet sich an alle, die über aktuelle Themen schreiben und ist daher nicht nur für Redakteur:innen oder…
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Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung: Schnell handeln!
Weiterlesen: Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung: Schnell handeln!Durch die hohen Streitwerte im Markenrecht drohen nicht selten vier- bis fünfstellige Kosten wenn Sie zu spät oder gar nicht reagieren. Geht es um Ihre eigene Marke, riskieren Sie oftmals eine Rufschädigung und Verwässerung der Marke, wenn Sie nicht einschreiten. Sie haben eine Abmahnung wegen Markennutzung erhalten? Die Gründe für eine Abmahnung im Markenrecht sind…
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Berechtigungsanfrage von Chromorange
Weiterlesen: Berechtigungsanfrage von ChromorangeWas ist eine Berechtigungsanfrage? Eine Berechtigungsanfrage dient dazu, herauszufinden, ob ein Werk rechtswidrig genutzt wird. Vor allem, wenn Werke unterlizenziert werden dürfen und/oder eine Vielzahl von Lizenzen vergeben werden, ist nicht immer klar, ob eine Lizenz vorliegt oder nicht. Auf die Berechtigungsanfrage hin können Sie darlegen, warum Sie annehmen, zur Nutzung berechtigt zu sein. Die…
