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Beleidigt, verleumdet, verächtlich gemacht – Wann Äußerungen zu unterlassen sind
Weiterlesen: Beleidigt, verleumdet, verächtlich gemacht – Wann Äußerungen zu unterlassen sindDurch das Internet sind Informationen weltweit für jeden zugänglich, sie können ohne große Probleme nahezu unendlich oft vervielfältigt und neu publiziert werden. Mit einem Klick auf „teilen“ kann ein großer…
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Verbeamtung trotz Adipositas: Wie viele Kilos sind zu viel?
Weiterlesen: Verbeamtung trotz Adipositas: Wie viele Kilos sind zu viel?Anspruch auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern Das Grundgesetz eröffnet einen Anspruch auf Zugang zu öffentlichen Ämtern. Wer sich auf eine freie Beamtenstelle bewirbt, muss gemäß Art. 33 Abs. 2…
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Verschlüsselung: Polizei kann „Face ID“ ohne Probleme umgehen
Weiterlesen: Verschlüsselung: Polizei kann „Face ID“ ohne Probleme umgehenIn Deutschland besteht für Beschuldigte keine Verpflichtung, ein Passwort für sein Smartphone oder andere Speichermedien an die Ermittlungsbehörden herauszugeben. Der Grund: Man ist nicht verpflichtet der Polizei dabei zu helfen,…
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Werbung per Newsletter: Das 1×1 für Unternehmen
Weiterlesen: Werbung per Newsletter: Das 1×1 für UnternehmenAber: Unternehmen sollten sich der rechtlichen Risiken bewusst sein, auch um Abmahnungen zu vermeiden. Was Sie für eine rechtssichere Newsletter-Werbung wissen müssen, lesen Sie in diesem Beitrag. Holen Sie eine…
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Beamte sind ihrem Amt angemessen zu beschäftigen
Weiterlesen: Beamte sind ihrem Amt angemessen zu beschäftigenWann ist eine Beschäftigung „amtsangemessen“? Ob ein Beamter amtsangemessen beschäftigt wird, ist anhand der konkret ausgeübten Tätigkeiten zu ermitteln. Der Dienstherr darf zwar den Inhalt des Amtes und des Dienstpostens…
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Verdachtsberichterstattung 🕵️ Wann ist sie erlaubt und wo drohen rechtliche Risiken?
Weiterlesen: Verdachtsberichterstattung 🕵️ Wann ist sie erlaubt und wo drohen rechtliche Risiken?Was ist das Problem bei Verdachtsberichterstattung? Journalist:innen und Blogs dürfen über öffentlich bedeutsame Themen berichten, auch wenn diese für die Betroffenen nachteilig sind. Allerdings dürfen sie keine Unwahrheiten verbreiten. Was…
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Tauziehen um die Vollmacht
Weiterlesen: Tauziehen um die VollmachtEine Kopie der Vollmachtsurkunde schicke ich nicht mit, was in aller Regel auch akzeptiert wird. Nach § 1 der Bundesrechtsanwaltsordnung ist der Rechtsanwalt „ein unabhängiges Organ der Rechtspflege“. Behörden können…
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Ist es erlaubt und legal, Polizisten zu fotografieren und zu filmen? 📸
Weiterlesen: Ist es erlaubt und legal, Polizisten zu fotografieren und zu filmen? 📸Wann sind Fotos und Videos erlaubt? Zu unterscheiden ist zwischen der Aufnahme von Bildern und der Veröffentlichung. Es macht zudem einen Unterschied, ob auch Ton aufgenommen wird oder nicht. Da…
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Alles zur Untätigkeitsklage (mit Checkliste)
Weiterlesen: Alles zur Untätigkeitsklage (mit Checkliste)In diesem Beitrag lesen Sie alles, was Sie zur Untätigkeitsklage wissen müssen. Wann kann eine Untätigkeitsklage eingereicht werden? Eine Untätigkeitskläge setzt voraus, dass über einen Antrag oder einen Widerspruch „ohne…
