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Was ist eigentlich eine Beleidigung?
Weiterlesen: Was ist eigentlich eine Beleidigung?Zulässige Meinungsäußerung oder Beleidigung? Unter einer Beleidigung kann sich jeder etwas vorstellen. Eine Person wird in ihrem sozialen Geltungsanspruch verletzt. Die Ehre ist aber etwas subjektives, sie ist nicht greifbar und höchstpersönlich. Während manche gegen persönliche Angriffe mehr oder weniger resistent sind, gibt es andererseits Sensibelchen, die alles persönlich nehmen und schnell eingeschnappt sind. Rechtlich…
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LDI kritisiert Behördenpraxis gegenüber „Frag den Staat“
Weiterlesen: LDI kritisiert Behördenpraxis gegenüber „Frag den Staat“LDI: Anonyme Antragstellung grundsätzlich zulässig Das Projekt, das von der Open Knowledge Foundation getragen wird, ist einigen Behörden ein Dorn im Auge. Informationen aus Akten rausgeben? Und dann stehen die auch noch in diesem Internet? Immer wieder werden über Frag den Staat gestellte Anträge unter einem Vorwand abgelehnt. Aktuell beliebter Ablehnungsgrund: Es fehlt an einer…
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„Der Flüchtling war’s“ – Zur Strafbarkeit von Gerüchten im Internet
Weiterlesen: „Der Flüchtling war’s“ – Zur Strafbarkeit von Gerüchten im InternetSie sind mit verantwortlich für die rasante Zunahme von Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte, „Wir sind das Volk“ brüllende Menschenmengen, mitunter körperliche Übergriffe. Auch wenn sie sich im Nachhinein als falsch herausstellen, sind die Gerüchte in der Welt. Der Duden definiert das Gerücht als „etwas, was allgemein gesagt, weitererzählt wird, ohne dass bekannt ist, ob es auch…
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Was bringen Bodycams bei Polizeigewalt?
Weiterlesen: Was bringen Bodycams bei Polizeigewalt?Sicher ist, dass die Videoaufzeichnung einen erheblichen Eingriff in Persönlichkeitsrechte darstellt. Die Minikameras verschieben zudem das Verhältnis zwischen Polizei und Bürger – zugunsten der Staatsmacht. Auf Anzeige folgt Gegenanzeige Opfer von Übergriffen einzelner Beamter, wenn sie die Täter überhaupt anzeigen, oft mit einer Gegenanzeige wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte konfrontiert. Eine einfache, aber effektive Strategie, zumal…
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Keine Pauschalbegründung für DNA-Untersuchung
Weiterlesen: Keine Pauschalbegründung für DNA-UntersuchungNicht wenige bereits zu den Akten gelegte Fälle konnten durch eine neue Auswertung mithilfe des „genetischen Fingerabdrucks“ gelöst werden. Sichergestellte DNA hilft aber nur so weit, wie Vergleichsmaterial zur Verfügung steht. Das Problem: Die Staatsanwaltschaften haben ein Interesse an einer möglichst großen Datenbank, mit der sie Spuren abgleichen können. Eine aktuelle Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG,…
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Haftung für Inhalte und Links im Internet 🔗 Was Webseiten-Betreiber wissen müssen
Weiterlesen: Haftung für Inhalte und Links im Internet 🔗 Was Webseiten-Betreiber wissen müssenDisclaimer bringen keinen Vorteil Es gibt Dinge, die völlig unnütz sind, sich aber trotzdem durchgesetzt haben. Ein Beispiel hierfür sind „Disclaimer“. Aus Angst vor Abmahnungen schreiben kopieren fast alle Betreiber von Internetseiten distanzierende Hinweise auf ihre Impressum-Seite und verwandeln sie damit in eine Bleiwüste. Ein Disclaimer (to disclaim = ablehnen, dementieren, bestreiten) soll zumeist die…
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Mitschnitte von Gemeinderatssitzungen – der Gesetzgeber ist gefragt
Weiterlesen: Mitschnitte von Gemeinderatssitzungen – der Gesetzgeber ist gefragtAufregung um das Eleonorenhaus in Heidelberg, ein markantes Gebäude, das früher erst eine Entbindungsklinik, dann ein Schwesternwohnheim war. Nach dem Auszug der letzten Bewohner stand es leer. Der Umbau des Hauses zu Wohnungen sorgte für große Aufregung, weil mit ihr ein Teilabriss verbunden war. Die Stadtpolitik schaltete sich ein und debattierte im Gemeinderat über das…
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Versammlungen anmelden und leiten — Teil 2: Leitung
Weiterlesen: Versammlungen anmelden und leiten — Teil 2: LeitungAnmelderIn und LeiterIn sind AnsprechpartnerInnen für die Polizei und dürfen bzw. müssen gegebenenfalls Entscheidungen treffen, die für den Ablauf der Versammlung erhebliche Auswirkungen haben können. Große Sorgen sollte man sich aber nicht machen, denn mit ein wenig Wissen und Geschick, lassen sich auch schwierige Situationen gut meistern. Dieser Beitrag soll ein kleiner Leitfaden für diejenigen…
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Versammlungen anmelden und leiten – Teil 1: Anmeldung
Weiterlesen: Versammlungen anmelden und leiten – Teil 1: AnmeldungAnmelderIn und LeiterIn sind AnsprechpartnerInnen für die Polizei und dürfen bzw. müssen gegebenenfalls Entscheidungen treffen, die für den Ablauf der Versammlung erhebliche Auswirkungen haben können. Große Sorgen sollte man sich aber nicht machen, denn mit ein wenig Wissen und Geschick, lassen sich auch schwierige Situationen gut meistern. Dieser Beitrag soll ein kleiner Leitfaden für diejenigen…
