
Wie Unternehmer richtig reagieren, falls sie doch einmal von der Abmahnung eines Mitbewerbers betroffen sind, lesen Sie in diesem Beitrag. Was genau ist eine Abmahnung? Eine Abmahnung ist ein Warnschuss. Der Abmahnende gibt dem Abgemahnten zu verstehen, dass er einen Unterlassungsanspruch zu haben glaubt, den er gegebenenfalls gerichtlich durchsetzen wird. Dazu muss er das Verhalten,…

Was genau ist eine Abmahnung? Eine Abmahnung ist ein Warnschuss. Der Abmahnende gibt dem Abgemahnten zu verstehen, dass er einen Unterlassungsanspruch zu haben glaubt, den er gegebenenfalls gerichtlich durchsetzen wird. Dazu muss er das Verhalten, das unterlassen werden soll, genau umschreiben. Das Abmahnschreiben muss aus sich selbst heraus verständlich sein und erkennen lassen, was vom…

Für Unternehmen gewinnt das Reputationsmanagement im Internet damit an Bedeutung. Es gilt, gegen ungerechtfertigte negative Bewertungen, vor allem wenn sie in der Absicht erstellt wurden, ein Unternehmen vorsätzlich zu schädigen, vorzugehen und sie nicht kommentarlos stehenzulassen. In diesem Beitrag lesen Sie, wann falsche Bewertungen bei tripadvisor, yelp, jameda & Co. zu löschen sind und wie…

Was Sie beachten müssen, wenn eine erkennungsdienstliche Behandlung droht, habe ich bereits an anderer Stelle erläutert. Ist sie bereits durchgeführt worden und liegt sie einige Zeit zurück, stellt sich die Frage, ob die angefertigten Unterlagen und die elektronisch gespeicherten Daten zu löschen sind. Gründe für eine erkennungsdienstliche Behandlung Eine erkennungsdienstliche Behandlung kann zur Aufklärung einer…

Durch das Internet sind Informationen weltweit für jeden zugänglich, sie können ohne große Probleme nahezu unendlich oft vervielfältigt und neu publiziert werden. Mit einem Klick auf „teilen“ kann ein großer Personenkreis erreicht werden. Ein Artikel, Blogpost oder Fernsehbeitrag, in dem negativ oder falsch berichtet wird, kann so üble Folgen haben. Nicht nur ein kleiner Kreis…

Anspruch auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern Das Grundgesetz eröffnet einen Anspruch auf Zugang zu öffentlichen Ämtern. Wer sich auf eine freie Beamtenstelle bewirbt, muss gemäß Art. 33 Abs. 2 GG nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung berücksichtigt werden. Ein Bewerber kann allerdings unabhängig von seiner fachlichen Eignung dann nicht mehr zum Beamten ernannt…

In Deutschland besteht für Beschuldigte keine Verpflichtung, ein Passwort für sein Smartphone oder andere Speichermedien an die Ermittlungsbehörden herauszugeben. Der Grund: Man ist nicht verpflichtet der Polizei dabei zu helfen, sich selbst einer Tat zu überführen. Jeder Beschuldigte kann sich auf ein umfassendes Schweigerecht berufen und muss bei Ermittlungsmaßnahmen nicht aktiv mitwirken. Wenn ein Polizeibeamter…

Aber: Unternehmen sollten sich der rechtlichen Risiken bewusst sein, auch um Abmahnungen zu vermeiden. Was Sie für eine rechtssichere Newsletter-Werbung wissen müssen, lesen Sie in diesem Beitrag. Holen Sie eine Einwilligung des Empfängers ein Wenn Sie potenzielle Kunden über Ihr Angebot informieren wollen, benötigen Sie eine vorherige Einwilligung des Empfängers. Liegt eine Einwilligung nicht vor,…

Wann ist eine Beschäftigung „amtsangemessen“? Ob ein Beamter amtsangemessen beschäftigt wird, ist anhand der konkret ausgeübten Tätigkeiten zu ermitteln. Der Dienstherr darf zwar den Inhalt des Amtes und des Dienstpostens festlegen, dies ist Ausdruck seines Organisationsermessens. Er ist aber gehalten, so das Bundesverwaltungsgericht, dem Beamten solche Aufgaben zu übertragen, die in ihrer Wertigkeit dem Amt…