
Das Urheberrecht schützt die Arbeitsergebnisse von Kreativen und Urheber können sich gegen eine unberechtigte Verwertung ihrer Werke wehren. Welche Rechte Ihnen zustehen und wie sie durchgesetzt werden können, erfahren Sie in diesem Beitrag. Was schützt das Urheberrecht? Eine Vielzahl an Schöpfungen genießt einen urheberrechtlichen Schutz. Das „Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte“ (UrhG) erfasst Werke…

Was ist das Mängelhaftungsrecht? Das Mängelhaftungsrecht ist das Recht des Kunden gegenüber dem Verkäufer bei einem Mangel des Kaufgegenstands. Es wird auch als Gewährleistungsrecht bezeichnet. Der Käufer einer Ware kann erwarten, dass diese mangelfrei geliefert wird. Ist der Kaufgegenstand hingegen beschädigt oder sind im Onlineshop versprochene Eigenschaften nicht vorhanden, kann der Käufer eine Beseitigung des…

Was sagt das Gesetz zur Checkout-Seite? Die gesetzlichen Pflichten bei der Gestaltung der Checkout-Seite lassen sich in folgende drei Problemkreise unterteilen: Zusammenfassung der Bestellung (§ 312j Abs. 2 BGB i.v.m. Art. 246a § 1 Abs. 1 EGBGB) Allgemeine Geschäftsbedingungen (§ 312i Abs. 1 Nr. 2 und 4 BGB i.V.m. Art. 246c EGBGB) Widerrufsbelehrung (§ 312d Abs. 1 BGB i.v.m.…

Gegenstand des Verfahrens Die Antragstellerin nannte sich in der Vergangenheit „ABC“ (zusammengesetzt aus den Nachnamen der Partner), heute firmiert sie unter anderem Namen. Sie war Inhaberin der Domain „abc-law.de“ und ist ferner Inhaberin der angemeldeten Marke „ABC“. Seit März 2018 war der Antragsgegner dann Inhaber der Domain „abc-law.de“. Er bietet einen Webseitenservice für Rechtsanwälte an.…

Verband Sozialer Wettbewerb mahnt Influencerin ab Gegenstand des Verfahrens waren Fotos der Bloggerin Pamela Reif. Die 22-jährige Karlsruherin hat über 4 Millionen Follower und gehört damit zu den reichweitenstärksten Influencern in Deutschland. Der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) mahnte Reif wegen eines Verstoßes gegen § 5a Abs. 6 UWG ab. Wettbewerbsrechtlich handelt hiernach, wer den kommerziellen…

Wann sollte ich mir Gedanken über die Kennzeichnung von Werbung machen? In jedem Falle, wenn ein Produkt vorgestellt wird, das nicht selbst gekauft, sondern von einem Unternehmen zur Verfügung gestellt wurde. Auch wenn in einem Beitrag auf ein anderes Unternehmen werblich hingewiesen wird, zum Beispiel durch eine Verlinkung des Profils, kann Werbung für das Unternehmen…

Vor allem dann, wenn an den Vorwürfen nichts dran ist und sie ausgeräumt sind, stellt sich die Frage, was mit den bei der Polizei gespeicherten Daten passiert. Wann werden sie gelöscht und was kann man selbst tun? Das klären wir in diesem Beitrag. Die Herrschaft über die eigenen Daten zurückgewinnen Natürlich dürfen Daten zu einer…

Darf ich Personen ohne Einwilligung veröffentlichen? Eine Veröffentlichung von Fotos oder Videos, auf denen Personen abgebildet sind, ist nicht unbegrenzt zulässig. Dies folgt aus dem Recht des Abgebildeten am eigenen Bild. Im Grundsatz bedarf es einer Einwilligung. Das Gesetz kennt in § 23 KunstUrhG aber verschiedene Ausnahmen, in denen Fotos auch ohne Einwilligung veröffentlicht werden dürfen.…

Das musste nun ein Mann aus Sachsen-Anhalt lernen. Ihm flatterte ein Bußgeldbescheid der zuständigen Datenschutzbehörde ins Haus. Kostenpunkt: 2.628,50 €. Mehrfache Verstöße im Jahr 2018 Wie die Mitteldeutsche Zeitung berichtet, verschickte der Mann zwischen Juli und September 2018 mehrfach E-Mails mit Beschwerden mit einem offenen Verteiler an hunderte Personen. Der Betroffene berief sich gegenüber der…