
Zweck der Abmahnung Mit der Abmahnung soll der Streit außergerichtlich ausgeräumt werden, was im eigenen Interesse des Rechteinhabers liegt. Denn bei einem gerichtlichen Vorgehen besteht des Risiko, dass die Gegenseite den Anspruch anerkennt. Die Folge dieses sofortigen Anerkenntnisses: Die Prozesskosten werden nach § 93 ZPO dem Rechteinhaber auferlegt. Ein weiterer Grund für die vorherige Abmahnung…

Nun hat die Wettbewerbszentrale angekündigt, verstärkt gegen Unternehmen vorzugehen, die mit dem Stichwort „klimaneutral“ werben. Wir erklären Ihnen, was Sie tun können, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben und wie Sie dafür sorgen können, dass es gar nicht erst so weit kommt. Wettbewerbszentrale klagt gegen Werbung mit „klimaneutral“ Die Wettbewerbszentrale hat in vier Fällen Klage…

Dabei gilt: Nicht jede Formulierung z.B. eines Funnels ist geschützt, aber es gibt auch rechtliche Grenzen. In diesem Beitrag lesen Sie, welche Werbemaßnahmen geschützt sind, was Sie gegen Plagiate Ihrer Werbung tun können und wie Sie sich verhalten sollten, wenn Sie wegen einer Übernahme von Werbetexten abgemahnt werden. Urheberrechtlicher Schutz von Werbetexten Das Urheberrechtsgesetz (UrhG)…

Was ist vergleichende Werbung? Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) definiert den Begriff der vergleichenden Werbung wie folgt: Vergleichende Werbung ist jede Werbung, die unmittelbar oder mittelbar einen Mitbewerber oder die von einem Mitbewerber angebotenen Waren oder Dienstleistungen erkennbar macht. § 6 Abs. 1 UWG Vergleichende Werbung liegt also nur vor, wenn eine Werbung…

„Nur“ Health Claim oder schon Heilversprechen? Zunächst muss unterschieden werden, ob durch die Produkte nur eine Verbesserung des Wohlbefindens oder der Gesundheit erreicht werden soll, oder ob mit der Reduzierung eines Krankheitsrisikos oder der Verhinderung von Krankheiten geworben werden soll. Für letzteren Fall gelten sehr strenge Regelungen, da es sich dann um Heilprodukte handelt, die…

Derartige Boykottaufrufe können von der Meinungsfreiheit gedeckt sein – sie können aber auch rechtswidrig in Rechte des betroffenen Unternehmens eingreifen. Aber wo ist da die Grenze? Was haben Tierschutz, ein Sektenvorwurf und die AfD gemeinsam? Ein Boykott ist eine scharfe Waffe im Meinungskampf. Die wirtschaftlichen Auswirkungen für das betroffene Unternehmen, die mit einem Aufruf gerade…

Es gibt leider auch Unternehmen, die das ausnutzen und in der Werbung den Anschein erwecken, besonders ökologisch oder fair zu sein obwohl das gar nicht zutrifft (= Greenwashing). Aber ist das wettbewerbsrechtlich überhaupt zulässig? Und was können Sie als Mitbewerberin oder Mitbewerber gegen irreführende Werbung der Konkurrenz unternehmen? Was bedeutet „nachhaltig“ oder „fair“? Methoden, Produkte…

Wenn Sie mit herabgesetzten Preisen werben, stellen sich daher viele Fragen: Wie lange muss ich einen Preis fordern, um ihn „streichen“ zu können? Darf ich auf die UVP verweisen? Ist es erlaubt, Preise aus dem stationären Handel für den Onlineshop zu nutzen? Wie Sie rechtssicher werben und welche Fallen bei der Preiswerbung lauern, lesen Sie…