
Nicht nur die Nutzung von Frameworks oder den Einsatz von Open-Source-Lösungen zu kommerziellen Zwecken sollten Sie rechtlich prüfen. Auch Ihre Entwickler:innen müssen bedenken, dass die Übernahme von Codeschnipseln z.B. von GitHub urheberrechtlich relevant sein kann. Wann aber genau besteht ein Urheberrechtsschutz? Schutz von Computerprogrammen Das Urheberrechtsgesetz schützt Computerprogramme in § 69a UrhG: Computerprogramme im Sinne…

Auch die Gestaltung von Buchcovern ist geschützt! Grafiken und Covergestaltungen stellen in den vielen Fällen ein urheberrechtlich geschütztes Werk dar. Indem man ein Buchcover fotografiert und dann mit diesem Bild eine Rezension bebildert, vervielfältigt man dieses Werk und braucht dazu grundsätzlich das Einverständnis der Urheber:innen. Das gilt jedenfalls für Buchcover, die mit Fotos oder Grafiken…

Was ist „Revenge Porn“ und welche Folgen gibt es? Das Problem mit „Revenge Porn“ ist, dass das Internet – wie wir alle wissen – nichts vergisst. Sobald Bilder oder Videos im Netz sind, werden sie gespeichert und auf anderen Seiten hochgeladen. Daher gilt hier, dass Sie schnell sein müssen, um die Verbreitung bereits von Anfang…

Was ist der Deutsche Presserat? Der deutsche Presserat ist die freiwillige Selbstkontrolle der Printmedien und überwacht die Einhaltung des Pressekodex. Wobei es sich bei dem Pressekodex handelt. können sie in diesem Beitrag nachlesen. Ihm können sich alle Printmedien anschließen, inzwischen ist dies auch für journalistische Internetportale, Blogs und andere Onlinemedien möglich, wenn diese redaktionell gestaltet…

Was ist in polizeilichen Datenbanken gespeichert? Es gibt viele verschiedene polizeiliche und behördliche Datenbanken, diese reichen von der Speicherung bei lokalen Polizeibehörden bis zur bundesweiten Datenbank über Betäubungsmittelkonsument:innen bzw. Menschen, die im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln aufgefallen sind. Im Jahre 2014 waren über 150.000 Menschen in der Bundes- und Länderübergreifenden Datenbank INPOL als Betäubungsmittelkonsument:innen gespeichert. Darüber…

Was ist der Pressekodex überhaupt? Der Pressekodex ist eine Sammlung publizistischer Grundsätze, die vom Deutschen Presserat gemeinsam mit den Presseverbänden beschlossen und erstmals 1973 dem damaligen Bundespräsidenten Gustav W. Heinemann überreicht wurde. Seitdem wird der Pressekodex angepasst und aktualisiert. Er enthält 16 Ziffern, die Grundsätze über die Berichterstattung über z.B. Straftaten, medizinische Forschung oder auch…

Grundsätzlich gilt, dass Sie für die Veröffentlichung von Bildnissen z.B. auf der Webseite eine Einwilligung benötigen. Diese sollten Sie unbedingt schriftlich einholen, wie ein aktuelles Urteil des Arbeitsgerichts Münster nochmals deutlich macht: 5.000,00 € musste eine Universität als Schmerzensgeld zahlen, weil die Einwilligung nicht schriftlich vorlag (ArbG Münster, Urteil vom 25.03.2021 – 3 Ca 391/20).…

(Fast) jeder Fußballverein ist eine Marke Was selbst vielen Fußballfans nicht bekannt sein dürfte: Fast jeder größere Verein hat seinen Namen als Marke schützen lassen. Das gilt dann oft sowohl für den vollen Namen des Fußballvereins als auch für die Kurzfassung. So hat ist zum Beispiel sowohl „BVB“ als auch „Borussia Dortmund“ markenrechtlich geschützt und…

Und sogar der Staat schreckt vor Klagen gegen die Zivilgesellschaft nicht zurück. So versuchte das Bundesamt für Risikobewertung die Veröffentlichung eines Gutachtens zum Pflanzengift Glyphosat unter Berufung auf das Urheberrecht zu unterbinden. SLAPPs – Auch in Deutschland ein Problem In den USA ist das Vorgehen unter dem treffenden Namen „Strategic Lawsuits Against Public Participation“ bekannt.…