Nutzung von Marken durch Onlinehändler Marken von Herstellern dürfen Sie natürlich verwenden, wenn Sie für den Verkauf eines Originalprodukts werben. Denn nach § 24 MarkenG hat der Markeninhaber nicht das Recht, die Verwendung der Marke für Waren zu benutzen, die von ihm oder mit seiner Zustimmung in den Verkehr gebracht worden sind. Wenn Sie also…

Für wen gilt das Markenrecht? Grundsätzlich können Sie wegen des Verstoßes gegen das Markenrecht nur abgemahnt werden, wenn Sie im „geschäftlichen Verkehr“ (§ 14 Abs. 1 MarkenG) tätig sind. Wenn Sie lediglich als Privatverkäufer bzw. -verkäuferin agieren, sind Sie vor Abmahnungen relativ sicher. Trotzdem sollten Sie aufpassen, da das Verkaufen von gefälschten Markenprodukten einen strafrechtlich…

Die Gewährleistungsmarke wurde erst 2019 im Zuge des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes in das Markengesetz aufgenommen. Damit wurde die Schutzlücke für Qualitätssiegel geschlossen, die bisher als Marke nicht geschützt werden konnten. Merkmale einer Gewährleistungsmarke Neutralität – Markeninhaber:innen sollen mit Hilfe der Gewährleistungsmarke bestimmte Eigenschaften von Waren oder Dienstleistungen garantieren können, sie dürfen daher nicht selbst Hersteller:innen, Händler:innen oder…

Geschäftliche Bezeichnungen im Markengesetz Das Markengesetz kennt verschiedene Rechte, die durch den schlichten Gebrauch entstehen. Unternehmenskennzeichen müssen nicht in ein Register eingetragen werden. Es reicht aus, dass das Unternehmen sie nutzt. Als geschäftliche Bezeichnungen werden Unternehmenskennzeichen und Werktitel geschützt. § 5 Abs. 1 MarkenG Dabei sind „Unternehmenskennzeichen“ unter der Name und die Firma des Unternehmens,…

Was ist Markenpiraterie? Unter Markenpiraterie versteht man die möglichst identische Kopie eines bekannten Markenproduktes. Für diese Nachahmung werden dann oft minderwertige Materialien verarbeitet und oft ist auch die Verarbeitung nicht qualitativ hochwertig. Ratgeber zum Erkennen gefälschter Markenprodukte raten daher auch dazu, sich insbesondere die Nähte genau anzuschauen und die verwendeten Materialien zu überprüfen (Oberflächenbeschaffenheit, Geruch…

Was ist eine Berechtigungsanfrage? Eine Berechtigungsanfrage ist keine Abmahnung. Mit ihr wollen Rechteinhaber:innen vielmehr feststellen, ob eine Rechtsverletzung vorliegt. Stellen Sie sich vor, Sie sind ein großer Konzern und vergeben zahlreiche Lizenzen für Ihre Marke. Wenn Sie entdecken, dass ein Händler bei Amazon ein Produkt verkauft, das verdächtig nach einem Plagiat aussieht, könnten Sie mit…

Strafbarer Verkauf von gefälschten Markenprodukten Viele Bürger:innen glauben, dass das Strafgesetzbuch alle möglichen Straftatbestände abschließend aufzählt. Es gibt jedoch zahlreiche Nebengesetze, die ebenfalls Straftatbestände beinhalten. So findet sich zum Beispiel im Markengesetz der eher unbekannte § 143 – strafbare Kennzeichenverletzung. Im Falle einer gewerbsmäßigen Begehung droht Freiheitsstrafe von 3 Monaten bis zu 5 Jahren. Sehr…

Was ist Fan-Art überhaupt? Bei Fan-Art handelt es sich um Kunst, die durch die Werke Dritter inspiriert ist. Bei der konkreten Ausgestaltungen gibt es zahlreiche Möglichkeiten die von einer nahezu identischen Kopie bis (in seltenen Fällen) zur fast vollständigen Verfremdung des Ursprungswerks reichen. Fanart auf T-Shirts, Poster, Beutel Ob ein Shirt mit „The Mandalorian“, eine…

Abmahnung und einstweilige Verfügung Die Abmahnung markiert in der Regel den Beginn einer rechtlichen Auseinandersetzung um eine Markenverletzung. Mit ihr beanstandet der Inhaber bzw. die Inhaberin einer Marke ein bestimmtes Verhalten und verlangt von der Gegenseite, weitere Beeinträchtigungen ihrer Rechte zu unterlassen. Verbunden ist die Abmahnung zumeist mit einer Frist zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.…