Kategorie: Markenrecht

Neben der bekannten Wortmarke, die tatsächlich nur aus Buchstaben und/oder Zahlen besteht, sind die Wort-Bildmarke und die Bildmarke die häufigsten Markenformen. Was ist eine Wort-/Bildmarke? Bei einer Wort-Bildmarke handelt es sich oftmals um eine Kombination aus einer Wortmarke (Buchstaben und Zahlen sowie Sonderzeichen ohne grafische Ausgestaltung) und einer Bildmarke (Logos, Bilder, Abbildungen etc.). Wortmarke NIKE…

Sinn und Zweck einer Markenrecherche ist es, bereits eingetragene Marken zu finden, die der Marke ähneln, die Sie anmelden wollen. Sie sollten aber auch unbedingt nach Unternehmen suchen, die einen ähnlichen oder sogar denselben Namen tragen wie den, den Sie für Ihr Unternehmen ausgesucht oder für diesen Namen sogar eine Marke angemeldet haben. Warum eine…

Marke, Unternehmenskennzeichen, Namensrecht – was ist was? Es gibt verschiedene Arten, einen Namen zu schützen, wobei jede Möglichkeit besondere Vor- und Nachteile aufweist. Die sicherste Art, den Unternehmensnamen schützen zu lassen ist, ihn als Marke anzumelden. Alternativ kann das Unternehmen auch zunächst „nur“ in das Handelsregister eingetragen werden. Die Eintragung in das Handelsregister ist kostengünstig,…

Unterscheidungskraft als Voraussetzung Voraussetzung dafür, dass ein Zeichen als Marke eingetragen werden kann, ist, dass es Unterscheidungskraft aufweist. Was bedeute das nun konkret für die Suche nach einem guten Namen? Wichtig ist, dass er nicht beschreibend für die angebotenen Waren und Dienstleistungen sein darf. Gleiches gilt für Zeichen, die sich auf Umstände beziehen, welche die…

Welchen Zweck hat eine Markenanmeldung? Mit einer eingetragenen Marke erlangen Sie das alleinige Recht, dieses Zeichen im geschäftlichen Verkehr für die eingetragenen Waren- und Dienstleistungsklassen zu nutzen. Sie alle kennen bekannte Marken wie „Coca-Cola“ oder „Subway“. Aber auch für kleinere Unternehmen kann es sich lohnen, eine Marke anzumelden. Eine Marke hilft, Ihre Waren und Dienstleistungen…

Kurz gesagt: Es soll vermieden werden, dass Ihre Produkte und Dienstleistungen aufgrund der Ähnlichkeit der Marken mit denen eines anderen Unternehmens verwechselt werden. Der Verkehr also denkt, die Produkte / Dienstleistungen würden aus demselben Unternehmen stammen. Darüber hinaus soll auch vermieden werden, dass irrig Unternehmensverbindungen zwischen den beteiligen Unternehmen angenommen werden bzw. die Unternehmen gedanklich…

Sterne, Kreise, Zacken – alles vom Markenrecht geschützt Sowohl der bekannte Mercedes-Stern als auch zu Beispiel das BMW-Logo sind markenrechtlich geschützt. Es handelt sich um eingetragene (Wort-)Bildmarken. Das bedeutet, dass Sie die Markennamen und Logos nicht ohne Erlaubnis der Markeninhaber:innen im geschäftlichen Verkehr nutzen dürfen. Bei den Produkten, die ohne Wissen und Zutun der Markeninhaber:innen…

Durch die hohen Streitwerte im Markenrecht drohen nicht selten vier- bis fünfstellige Kosten wenn Sie zu spät oder gar nicht reagieren. Geht es um Ihre eigene Marke, riskieren Sie oftmals eine Rufschädigung und Verwässerung der Marke, wenn Sie nicht einschreiten. Sie haben eine Abmahnung wegen Markennutzung erhalten? Die Gründe für eine Abmahnung im Markenrecht sind…

Vorausgesetzt, dass eine Markenverletzung vorliegt, sind Markeninhaber:innen berechtigt, von Ihnen Schadensersatz zu fordern. Dieser wird auf unterschiedliche Art und Weise berechnet. Wer wann von wem wie viel fordern kann, erläutert Ihnen dieser Beitrag. Der Schadensersatz ist dabei nur ein Teil der finanziellen Folgen. Hinzu kommen die Kosten der Abmahnung selbst – also die Anwaltsgebühren nach…