Kategorie: Markenrecht

Will man eine Marke in das Markenregister eintragen lassen, so muss sie unterscheidungskräftig sein (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Das bedeutet, dass sie geeignet sein muss, die unter der Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden (Herkunfts- und Qualitätsfunktion). Die gesamte Werbebranche befasst sich nicht umsonst primär mit der…

Denn es gibt auch einige rechtliche Fallstricke, die später teuer werden können. In diesem Beitrag haben wir die 3 gefährlichsten Fehler zusammengestellt und geben Tipps, um sie zu vermeiden. Der Name ist bereits belegt Wenn Sie einen Namen ausgewählt haben, sollten Sie recherchieren: Gibt es bereits ein anderes Unternehmen, das ähnlich heißt und mit dem…

Denn wenn bereits ein anderer Autor denselben Namen bereits nutzt, kann dies eine Rechtsverletzung darstellen. In diesem Beitrag lesen Sie, warum Sie sich Gedanken zum Titelschutz machen sollten und was Sie beachten müssen. Wie sind Werktitel geschützt? Das Markengesetz schützt die Titel von Werken wie Büchern, Zeitschriften und Apps. Dabei braucht es anders als bei…

Gegenstand des Verfahrens Die Antragstellerin nannte sich in der Vergangenheit „ABC“ (zusammengesetzt aus den Nachnamen der Partner), heute firmiert sie unter anderem Namen. Sie war Inhaberin der Domain „abc-law.de“ und ist ferner Inhaberin der angemeldeten Marke „ABC“. Seit März 2018 war der Antragsgegner dann Inhaber der Domain „abc-law.de“. Er bietet einen Webseitenservice für Rechtsanwälte an.…