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Abgemahnt! Was ist jetzt zu tun?
Weiterlesen: Abgemahnt! Was ist jetzt zu tun?Was genau ist eine Abmahnung? Eine Abmahnung ist ein Warnschuss. Der Abmahnende gibt dem Abgemahnten zu verstehen, dass er einen Unterlassungsanspruch zu haben glaubt, den er gegebenenfalls gerichtlich durchsetzen wird. Dazu muss er das Verhalten, das unterlassen werden soll, genau umschreiben. Das Abmahnschreiben muss aus sich selbst heraus verständlich sein und erkennen lassen, was vom…
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Was Unternehmen gegen falsche Bewertungen tun können
Weiterlesen: Was Unternehmen gegen falsche Bewertungen tun könnenFür Unternehmen gewinnt das Reputationsmanagement im Internet damit an Bedeutung. Es gilt, gegen ungerechtfertigte negative Bewertungen, vor allem wenn sie in der Absicht erstellt wurden, ein Unternehmen vorsätzlich zu schädigen, vorzugehen und sie nicht kommentarlos stehenzulassen. In diesem Beitrag lesen Sie, wann falsche Bewertungen bei tripadvisor, yelp, jameda & Co. zu löschen sind und wie…
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Erkennungsdienstliche Behandlung: So Daten löschen lassen
Weiterlesen: Erkennungsdienstliche Behandlung: So Daten löschen lassenWas Sie beachten müssen, wenn eine erkennungsdienstliche Behandlung droht, habe ich bereits an anderer Stelle erläutert. Ist sie bereits durchgeführt worden und liegt sie einige Zeit zurück, stellt sich die Frage, ob die angefertigten Unterlagen und die elektronisch gespeicherten Daten zu löschen sind. Gründe für eine erkennungsdienstliche Behandlung Eine erkennungsdienstliche Behandlung kann zur Aufklärung einer…
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Beleidigt, verleumdet, verächtlich gemacht – Wann Äußerungen zu unterlassen sind
Weiterlesen: Beleidigt, verleumdet, verächtlich gemacht – Wann Äußerungen zu unterlassen sindDurch das Internet sind Informationen weltweit für jeden zugänglich, sie können ohne große Probleme nahezu unendlich oft vervielfältigt und neu publiziert werden. Mit einem Klick auf „teilen“ kann ein großer Personenkreis erreicht werden. Ein Artikel, Blogpost oder Fernsehbeitrag, in dem negativ oder falsch berichtet wird, kann so üble Folgen haben. Nicht nur ein kleiner Kreis…
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Verschlüsselung: Polizei kann „Face ID“ ohne Probleme umgehen
Weiterlesen: Verschlüsselung: Polizei kann „Face ID“ ohne Probleme umgehenIn Deutschland besteht für Beschuldigte keine Verpflichtung, ein Passwort für sein Smartphone oder andere Speichermedien an die Ermittlungsbehörden herauszugeben. Der Grund: Man ist nicht verpflichtet der Polizei dabei zu helfen, sich selbst einer Tat zu überführen. Jeder Beschuldigte kann sich auf ein umfassendes Schweigerecht berufen und muss bei Ermittlungsmaßnahmen nicht aktiv mitwirken. Wenn ein Polizeibeamter…
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Werbung per Newsletter: Das 1×1 für Unternehmen
Weiterlesen: Werbung per Newsletter: Das 1×1 für UnternehmenAber: Unternehmen sollten sich der rechtlichen Risiken bewusst sein, auch um Abmahnungen zu vermeiden. Was Sie für eine rechtssichere Newsletter-Werbung wissen müssen, lesen Sie in diesem Beitrag. Holen Sie eine Einwilligung des Empfängers ein Wenn Sie potenzielle Kunden über Ihr Angebot informieren wollen, benötigen Sie eine vorherige Einwilligung des Empfängers. Liegt eine Einwilligung nicht vor,…
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Verdachtsberichterstattung 🕵️ Wann ist sie erlaubt und wo drohen rechtliche Risiken?
Weiterlesen: Verdachtsberichterstattung 🕵️ Wann ist sie erlaubt und wo drohen rechtliche Risiken?Was ist das Problem bei Verdachtsberichterstattung? Journalist:innen und Blogs dürfen über öffentlich bedeutsame Themen berichten, auch wenn diese für die Betroffenen nachteilig sind. Allerdings dürfen sie keine Unwahrheiten verbreiten. Was aber, wenn unklar ist, was sich tatsächlich zugetragen hat? Stellt sich im Nachhinein nämlich heraus, dass an dem öffentlich geäußerten Verdacht nichts dran ist, hat…
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Ist es erlaubt und legal, Polizisten zu fotografieren und zu filmen? 📸
Weiterlesen: Ist es erlaubt und legal, Polizisten zu fotografieren und zu filmen? 📸Wann sind Fotos und Videos erlaubt? Zu unterscheiden ist zwischen der Aufnahme von Bildern und der Veröffentlichung. Es macht zudem einen Unterschied, ob auch Ton aufgenommen wird oder nicht. Da es um Persönlichkeitsrechte geht, ist in der Regel eine Abwägung der entgegenstehenden Interessen erforderlich, sodass es keine pauschale Aussage geben kann. Es kommt auf das…
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Alles zur Untätigkeitsklage (mit Checkliste)
Weiterlesen: Alles zur Untätigkeitsklage (mit Checkliste)In diesem Beitrag lesen Sie alles, was Sie zur Untätigkeitsklage wissen müssen. Wann kann eine Untätigkeitsklage eingereicht werden? Eine Untätigkeitskläge setzt voraus, dass über einen Antrag oder einen Widerspruch „ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht entschieden worden“ ist. Geregelt ist dies in § 75 der Verwaltungsgerichtsordnung, eine vergleichbare Regelung findet sich in §…
