Kategorie: Markenrecht

Schutzhindernisse in einem Mitgliedsstaat reichen aus Wenn in nur einem der 27 Mitgliedsstaaten der europäischen Union ein absolutes Schutzhindernis vorliegt, kann die Marke als Unionsmarke nicht eingetragen werden. Ein absolutes Eintragungshindernis liegt zum Beispiel vor, wenn Ihre Marke keine Unterscheidungskraft aufweist. Unterscheidungskraft durch Verkehrsdurchsetzung komplizierter Wenn eine Marke nicht schutzfähig ist, weil sie zum Beispiel…

Kosten der Anmeldung im Überblick Die Kosten der Anmeldung einer Unionsmarke richten sich nach der Anzahl der Waren- und Dienstleistungsklassen, für die die Marke angemeldet werden soll. Die Anmeldung erfolgt bei dem Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Bei einer elektronischen Anmeldung über das EUIPO entstehen für eine Klasse 850€ Gebühren, 50€ für…

Kosten der Anmeldung im Überblick Eine deutsche Marke wird bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet. Die Kosten richten sich nach der Anzahl der Waren- und Dienstleistungsklassen (sog. Nizza-Klassen) in denen die Marke angemeldet werden soll. Bei bis zu drei Klassen kostet die elektronische Anmeldung 290 € und die Anmeldung in Papierform 300 €.…

Unterschiede zwischen nationaler Marke und Unionsmarke Die Eintragung in das Markenregister ist die Voraussetzung für einen Markenschutz. Dies bestimmt § 4 Nr. 1 MarkenG für nationale Marken ausdrücklich. Die Dauer der Anmeldung einer Marke richtet sich nach der Art der Marke. So unterscheidet sich das Verfahren beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) für eine deutsche…

Wann sollten Sie über eine EU-Marke nachdenken? Durch eine Unionsmarke kann man mit einem einzigen Eintragungsverfahren in den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union Markenschutz erlangen. Wenn Sie also schon absehen können, dass Sie mit Ihrem Unternehmen auch über die Grenzen der Bundesrepublik hinaus wirtschaften wollen, sollten Sie sich genauer mit den Vor- und Nachteilen einer…

Kosten einer Markenanmeldung im Überblick Je nachdem, in welchen Ländern Markenschutz gewünscht ist, werden unterschiedliche Gebühren fällig. Welche Marke geeigneter ist, richtet sich nach den individuellen Bedürfnissen Ihres Unternehmens. Einen kleinen Überblick in Bezug auf deutsche Marken und Unionsmarken haben wir Ihnen bereits zusammengestellt. Deutsche Marke Bei bis zu 3 Klassen kostet die Anmeldung 290€…

Deutsche Marke Die Anmeldung einer deutschen Marke erfolgt über das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA). Sie kann vollständig online erfolgen. Nach Prüfung der absoluten Schutzhindernisse erfolgt eine Eintragung in das Markenregister des DPMA, sodass nun im Bundesgebiet Markenschutz besteht. Es ist dann auch möglich, gegen eine jüngere Unionsmarke vorzugehen, sofern diese Ihrer eigenen Marke verwechselbar…

Der Weg zur eigenen Marke Eine Marke schützt die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens davor, dass sie mit Produkten anderer Unternehmen verwechselt werden. Sie ist also dann sinnvoll, wenn unternehmerische Tätigkeit entfaltet werden soll. Der Schutz entsteht mit der Eintragung im Markenregister. Wenn Sie Inhaber:in einer Marke sind, haben Sie das ausschließliche Recht, diese im…

Wann kann eine Domain eine Markenrechtsverletzung darstellen? Eine Marke schützt davor, dass Dritte ihre Waren und Dienstleistungen mit Zeichen bewerben, die eine Verwechslungsgefahr begründen. Bei Domains greift der Markenschutz aber nur ein, wenn der Domaininhaber im geschäftlichen Verkehr handelt. Darüber hinaus muss eine markenmäßige Benutzung vorliegen, die Domain muss also dazu genutzt werden, Waren und…