Kategorie: Markenrecht

Uns liegt in diesem Zusammenhang eine Berechtigungsanfrage der Time Gate GmbH aus Köln, vertreten durch Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte vor. Als Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH hat diese auch die Rechte an der eingetragenen Wortmarke SAM inne. Was ist eine Berechtigungsanfrage? Eine Berechtigungsanfrage dient dazu, herauszufinden, ob überhaupt ein Unterlassungsanspruch besteht, der dann mittels…

Gestaltung von Produkten aus anderen Materialien Möglichkeiten, Markenprodukte umzugestalten gibt es viele. Vielleicht erinnern Sie sich noch an eine Zeit, in der Sie aus Schule und Kindergarten wunderschöne mittels Serviettentechnik gestaltete Töpfe und Becher – ganz zur Freude der Eltern – mit nach Hause brachten. Natürlich kann man daran anlehnend so ziemlich alles mit Stoffen…

Berechnung des Streitwertes im Markenrecht Maßgeblich für die Höhe der Streitwertfestsetzung bei Unterlassungsklagen wegen Kenn­zeichenverletzungen nach den §§ 51 GKG, 3 ZPO sind zwei Faktoren: einmal der wirt­schaftliche Wert des verletzten Kennzeichenrechts und das Ausmaß und die Gefährlich­keit der Verletzung, der sog. „Angriffsfaktor“ (vgl. Ingerl/Rohnke, 3. Aufl. 2010, MarkenG § 142 Rn. 6). Wirtschaftlicher Wert der Marke…

Wenig später erreichte ihn dann auch die Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung. Mit der Frida Kahlo Corporation konnten wir im Vergleichswege ein für den Mandanten positives Ergebnis erreichen. Vor dem Landgericht Stuttgart ging es im Nachgang nur noch um den Streitwert, den die Gegenseite in ihrer Abmahnung mit 150.000 € angegeben hatte. Abhängig vom Streitwert werden…

(Fast) jeder Fußballverein ist eine Marke Was selbst vielen Fußballfans nicht bekannt sein dürfte: Fast jeder größere Verein hat seinen Namen als Marke schützen lassen. Das gilt dann oft sowohl für den vollen Namen des Fußballvereins als auch für die Kurzfassung. So hat ist zum Beispiel sowohl „BVB“ als auch „Borussia Dortmund“ markenrechtlich geschützt und…

Nutzung von Marken durch Onlinehändler Marken von Herstellern dürfen Sie natürlich verwenden, wenn Sie für den Verkauf eines Originalprodukts werben. Denn nach § 24 MarkenG hat der Markeninhaber nicht das Recht, die Verwendung der Marke für Waren zu benutzen, die von ihm oder mit seiner Zustimmung in den Verkehr gebracht worden sind. Wenn Sie also…

Für wen gilt das Markenrecht? Grundsätzlich können Sie wegen des Verstoßes gegen das Markenrecht nur abgemahnt werden, wenn Sie im „geschäftlichen Verkehr“ (§ 14 Abs. 1 MarkenG) tätig sind. Wenn Sie lediglich als Privatverkäufer bzw. -verkäuferin agieren, sind Sie vor Abmahnungen relativ sicher. Trotzdem sollten Sie aufpassen, da das Verkaufen von gefälschten Markenprodukten einen strafrechtlich…

Die Gewährleistungsmarke wurde erst 2019 im Zuge des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes in das Markengesetz aufgenommen. Damit wurde die Schutzlücke für Qualitätssiegel geschlossen, die bisher als Marke nicht geschützt werden konnten. Merkmale einer Gewährleistungsmarke Neutralität – Markeninhaber:innen sollen mit Hilfe der Gewährleistungsmarke bestimmte Eigenschaften von Waren oder Dienstleistungen garantieren können, sie dürfen daher nicht selbst Hersteller:innen, Händler:innen oder…

Geschäftliche Bezeichnungen im Markengesetz Das Markengesetz kennt verschiedene Rechte, die durch den schlichten Gebrauch entstehen. Unternehmenskennzeichen müssen nicht in ein Register eingetragen werden. Es reicht aus, dass das Unternehmen sie nutzt. Als geschäftliche Bezeichnungen werden Unternehmenskennzeichen und Werktitel geschützt. § 5 Abs. 1 MarkenG Dabei sind „Unternehmenskennzeichen“ unter der Name und die Firma des Unternehmens,…