Kategorie: IT-Recht

Der Grund: das „Gesetz für faire Verbraucherverträge„. Künftig können Verbraucher:innen ihre Verträge, die sich automatisch verlängern, leichter kündigen. Unternehmen müssen zudem eine einfache Onlinekündigung ermöglichen. Wir geben einen Überblick, was nun zu tun ist. Waren Verbraucherverträge bisher unfair? Auf diese Idee könne man kommen. Der Titel des Gesetzes gibt bereits die Stoßrichtung vor: Für Verbraucherinnen…

Facebook darf nicht willkürlich löschen Facebook darf Posts nur dann löschen, wenn sie rechtswidrig sind. Die Plattform muss wegen ihrer großen gesellschaftlichen Relevanz die Grundrechte der Nutzer:innen berücksichtigen, vor allem die Meinungsfreiheit aus Art. 5 GG. Der Bundesgerichtshof hat dies kürzlich nochmal klargestellt. Zwar ist Facebook nicht in gleicher Weise wie der Staat gebunden und…

Aber gegen YouTube kann man eh nichts machen… YouTube ist nicht unantastbar, auch wenn Google hinter der Plattform steckt. Denn auch Internetriesen müssen sich an geltendes Recht halten. Allerdings gibt es einige rechtliche Besonderheiten. Die haben mit der Stellung von YouTube zu tun: Die Plattform stellt „nur“ die Infrastruktur, während die Inhalte von den Nutzer:innen…

Die E-Mails sehen professionell aus, führen aber auf eine manipulierte Seite. Opfer schöpfen häufig keinen Verdacht. Mit der eingegebenen TAN geben sie eine Überweisung frei, oft handelt es sich um mehrere tausend Euro. Wurde die Überweisung ausgeführt, ist das Geld weg. Was ist Phishing? Phishing bezeichnet Versuche, mithilfe von E-Mails, Webseiten, SMS oder Sozialen Medien…

Wie funktioniert die Pfändung einer Domain? Der Bundesgerichtshof hat bereits in mehreren Entscheidungen klargestellt, dass eine Domain als vermögenswertes Recht anstelle einer Zahlung gepfändet und an den Gläubiger überwiesen werden kann. Dies geschieht im Wege eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses. Erforderlich ist ein Antrag an das zuständige Vollstreckungsgericht, nach § 828 Abs. 2 ZPO das Amtsgericht am…

Löschung nur bei Rechtsverletzung Jeder kann eine Domain registrieren, wenn sie frei ist. Eine Pflicht, die Domain dann auch zu nutzen, gibt es grundsätzlich nicht. Der bloße Umstand, dass der Inhaber einer Domain diese nur registriert, aber nicht mit einer Webseite verknüpft, führt noch nicht dazu, dass er das Recht an der Domain aufgeben muss.…

Bewertungen müssen „echt“ sein Es liegt auf der Hand, dass Bewertungen, hinter denen keine echte Erfahrung mit einem Unternehmen steht, nicht erlaubt sind. Erst recht nicht erlaubt sind Schmähkritiken, die keine tatsächliche Grundlage haben. Wer Unwahrheiten über andere verbreitet, kann sich nicht auf die Meinungsfreiheit berufen. Sterne-Bewertungen ohne Text So entschied beispielsweise das Oberlandesgericht Nürnberg,…

Nicht nur die Nutzung von Frameworks oder den Einsatz von Open-Source-Lösungen zu kommerziellen Zwecken sollten Sie rechtlich prüfen. Auch Ihre Entwickler:innen müssen bedenken, dass die Übernahme von Codeschnipseln z.B. von GitHub urheberrechtlich relevant sein kann. Wann aber genau besteht ein Urheberrechtsschutz? Schutz von Computerprogrammen Das Urheberrechtsgesetz schützt Computerprogramme in § 69a UrhG: Computerprogramme im Sinne…

Nicht unterschätzt werden sollte außerdem, dass Betroffene gegen die rechtswidrige Zusendung von E-Mails vorgehen können. Diese Gefahr ist nicht abstrakt: Dieses Jahr lagen mir bereits mehrere Abmahnungen wegen E-Mail-Newslettern vor. In diesem Beitrag geben wir Ihnen einen kurzen Überblick, was Sie beachten müssen. Warum braucht es eine Einwilligung? Aus zwei Gründen: Die Datenschutz-Grundverordnung fordert die…