Kategorie: IT-Recht

Welche allgemeinen Angaben gehören in das Impressum? Im Impressum müssen Onlineshops nach § 5 des Digitale DiensG) die folgenden Informationen bereithalten: NameNennen Sie den vollständigen Namen des Unternehmens einschließlich der Rechtsform und den vollständigen Namen des gesetzlichen Vertreters. Kürzen Sie den Vornamen nicht ab, das ist nach der Rechtsprechung unzulässig (OLG Düsseldorf, Urteil vom 04.11.2008…

Allgemeines Wann werde ich als „Online-Shop“ gewertet? Das Gesetz definiert nicht, was ein Online-Shop ist. Entscheidend ist, ob eine Webseite darauf ausgerichtet ist, dass über sie Verträge abgeschlossen werden. Denn dann müssen sie nach den §§ 312i ff. BGB besondere Pflichten erfüllen. Unerheblich ist dabei, ob dafür ein Shopsystem eingesetzt. Nur wenn Verträge aufgrund einer individuellen…

Unternehmen sollten dabei allerdings die wettbewerbsrechtlichen Grenzen im Blick behalten. Denn wenn die Gewinnchance als „Gegenleistung“ für positive Reaktionen zu werten ist, kann dies eine Irreführung im Sinne des § 5 Abs. 1 UWG darstellen. Irreführung durch gekaufte Bewertungen Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verbietet irreführende geschäftliche Handlungen, die einen Verbraucher oder ein sonstiger…

Muss der Kunde AGB „akzeptieren“? Wenn der Händler seine AGB nutzen will, braucht er keine explizite Zustimmung des Kunden. Er kann sie einseitig in den Vertrag einbringen, indem er bei Vertragsschluss ausdrücklich auf sie hinweist. Der Kunde muss nach § 305 Abs. 2 BGB zwar mit der Geltung der AGB „einverstanden“ sein, dies setzt aber…

Impressum Dass Onlineshops ein Impressum vorhalten müssen, ist kein Geheimnis. Unsicherheiten bestehen mitunter in Bezug auf den Inhalt und die Platzierung auf der Webseite. Der Inhalt eines Impressums richtet sich nach § 5 Digitale Dienste Gesetz (DDG). Grundsätzlich gilt, dass Angaben zu machen sind über den Namen und die Anschrift, unter dem Sie niedergelassen sind;…