Kategorie: Medienrecht
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Eine Gegendarstellung ist kein Dementi
Weiterlesen: Eine Gegendarstellung ist kein DementiEgal ob Zeitungsartikel, Blogbeitrag oder Pressemitteilung: Der Betroffene kann verlangen, dass seine Gegendarstellung kostenlos so veröffentlicht wird, wie er sie eingereicht hat. Weil dieser Zwang zur Veröffentlichung die Freiheit der Medien stark beschneidet, gelten hohe formale und inhaltliche Anforderungen. Nun hat das Landgericht Düsseldorf entschieden: Eine Gegendarstellung ist kein Dementi. Form und Inhalt müssen stimmen…
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Einstweilige Verfügung: So läuft das Verfahren ab
Weiterlesen: Einstweilige Verfügung: So läuft das Verfahren abWie läuft das Verfahren ab? Der Antragsteller wird seine Ansprüche zunächst mit einer Abmahnung geltend machen. Weigert sich der Antragsgegner, die Forderung zu erfüllen, kann der Antragsteller entscheiden, ob er Klage erheben will. Ein Klageverfahren dauert allerdings in vielen Fällen zu lange. Mit einer einstweiligen Verfügung kann eine vorläufige Regelung erwirkt werden. Das Verfahren ist…
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Sponsored Content – Wann ist er zulässig?
Weiterlesen: Sponsored Content – Wann ist er zulässig?Nutzer stört der werbliche Charakter zumeist nicht, wenn der Inhalt eines Artikels für sie attraktiv ist. Nach deutschem Recht ist die Vermischung von redaktionellen Beiträgen und Werbung allerdings unzulässig. Das gilt jedenfalls, wenn Werbung für Nutzer nicht erkennbar ist. Trennungsgebot eine Hürde für Sponsored Content Wann ein Sponsored Content zulässig ist, richtet sich nach dem…
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Aus Anwaltsschreiben zitieren – erlaubt oder verboten?
Weiterlesen: Aus Anwaltsschreiben zitieren – erlaubt oder verboten?Aber ist es überhaupt zulässig, aus einem Anwaltsschreiben zu zitieren oder diese sogar vollständig zu veröffentlichen? Manche Anwälte weisen in ihren Schreiben ausdrücklich darauf hin, dass eine Veröffentlichung des Inhalts unzulässig sein soll. Wir klären auf. Der Versuch, eine Berichterstattung über Anwaltsschreiben zu verhindern, erfolgt zum Beispiel wie hier: Wir weisen Sie darauf hin, dass…
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Welche Grenzen sind der Behörden-PR in sozialen Netzwerken zu setzen?
Weiterlesen: Welche Grenzen sind der Behörden-PR in sozialen Netzwerken zu setzen?Am 1. Januar 2020 veröffentlichte die Polizei Sachsen in den frühen Morgenstunden eine Pressemitteilung, verbreitete sie anschließend in den sozialen Netzwerken und wies in dem begleitenden Tweet auf einen aus ihrer Sicht relevanten Umstand hin: Ein Beamter sei in der Silvesternacht so schwer verletzt worden, dass er notoperiert habe werden müssen. Der Beitrag wurde schnell…
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Webseite der Stadt Dortmund zu presseähnlich?
Weiterlesen: Webseite der Stadt Dortmund zu presseähnlich?Presseähnliche Ausgestaltung? Streitpunkt war die Aufmachung der Seite www.dortmund.de, die nach Auffassung des Klägers zu presseähnlich war. Ausgangspunkt war das sogenannte SPIEGEL-Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach die Presse staatsfrei ist: So wichtig die damit der Presse zufallende „öffentliche Aufgabe“ ist, so wenig kann diese von der organisierten staatlichen Gewalt erfüllt werden. Presseunternehmen müssen sich im gesellschaftlichen…
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Wann Medien unter Namensnennung berichten dürfen
Weiterlesen: Wann Medien unter Namensnennung berichten dürfenSind die mitgeteilten Umstände für den Betroffenen negativ, ist aber genau zu prüfen, ob der Name genannt werden darf oder eine Anonymisierung erforderlich ist. Welche Grundsätze dabei zu beachten sind, lesen Sie in diesem Beitrag. Nennung des Namens: Was ist mit dem Datenschutz? Jeder Mensch hat das Recht, zu entscheiden, wo seine personenbezogenen Daten gespeichert…
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LG Köln verbietet Verdachtsberichterstattung über Ex-Fußballer
Weiterlesen: LG Köln verbietet Verdachtsberichterstattung über Ex-FußballerDas Landgericht Köln hat nun in einem einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden, dass die identifizierende Berichterstattung über strafrechtliche Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen einen Ex-Fußballprofi in der Bild-Zeitung und auf www.bild.de unzulässig ist (LG Köln, Beschluss vom 19.08.2019 – 28 O 344/19). Voraussetzungen der Verdachtsberichterstattung Medien, die über einen (strafrechtlichen) Verdacht berichten wollen, müssen insbesondere folgende Voraussetzungen erfüllen:…
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Textklau im Internet – So gehen Sie gegen Content-Diebe vor
Weiterlesen: Textklau im Internet – So gehen Sie gegen Content-Diebe vorWann sind Texte urheberrechtlich geschützt? Urheberrechtlich sind Texte als Sprachwerke geschützt. Dabei kommt es nicht auf die Textart an. Ob Literatur, Wissenschaft, Werbung oder Lyrik – prinzipiell sind sie alle geschützt. Erforderlich ist allerdings, dass der konkrete Text eine persönliche geistige Schöpfung darstellt. Durch das Mittel der Sprache muss ein Gedankeninhalt wahrnehmbar und hierbei eine…
