Kategorie: Medienrecht

Beschluss In dem Beschwerdeverfahren … Antragstellers und Beschwerdeführers, Verfahrensbevollmächtigter: Rechtsanwalt Prigge, Kasernenstraße 23, 40213 Düsseldorf gegen … Antragsgegnerin und Beschwerdegegnerin, Verfahrensbevollmächtigte: Rechtsanwälte K. hat die 28. Zivilkammeram 17.08.2021durch den Vorsitzenden Richter am Landgericht Dr. E., den Richter am Landgericht Sch. und den Richter Dr. H. beschlossen: I. Das Verfahren zur Entscheidung über die Beschwerde wird…

Was ist „Revenge Porn“ und welche Folgen gibt es? Das Problem mit „Revenge Porn“ ist, dass das Internet – wie wir alle wissen – nichts vergisst. Sobald Bilder oder Videos im Netz sind, werden sie gespeichert und auf anderen Seiten hochgeladen. Daher gilt hier, dass Sie schnell sein müssen, um die Verbreitung bereits von Anfang…

Was ist der Deutsche Presserat? Der deutsche Presserat ist die freiwillige Selbstkontrolle der Printmedien und überwacht die Einhaltung des Pressekodex. Wobei es sich bei dem Pressekodex handelt. können sie in diesem Beitrag nachlesen. Ihm können sich alle Printmedien anschließen, inzwischen ist dies auch für journalistische Internetportale, Blogs und andere Onlinemedien möglich, wenn diese redaktionell gestaltet…

Was ist der Pressekodex überhaupt? Der Pressekodex ist eine Sammlung publizistischer Grundsätze, die vom Deutschen Presserat gemeinsam mit den Presseverbänden beschlossen und erstmals 1973 dem damaligen Bundespräsidenten Gustav W. Heinemann überreicht wurde. Seitdem wird der Pressekodex angepasst und aktualisiert. Er enthält 16 Ziffern, die Grundsätze über die Berichterstattung über z.B. Straftaten, medizinische Forschung oder auch…

Und sogar der Staat schreckt vor Klagen gegen die Zivilgesellschaft nicht zurück. So versuchte das Bundesamt für Risikobewertung die Veröffentlichung eines Gutachtens zum Pflanzengift Glyphosat unter Berufung auf das Urheberrecht zu unterbinden. SLAPPs – Auch in Deutschland ein Problem In den USA ist das Vorgehen unter dem treffenden Namen „Strategic Lawsuits Against Public Participation“ bekannt.…

Aber sind sie auch verpflichtet, der Bitte um eine Autorisierung von Zitaten nachzukommen? In diesem Beitrag erläutern wir die rechtlichen Anforderungen an eine zulässige Veröffentlichung von Zitaten. Recht am gesprochenen Wort Im Ausgangspunkt hat jeder Mensch das Recht am gesprochenen Wort. Dieses gewährleistet die Selbstbestimmung über die eigene Darstellung der Person in der Kommunikation mit…

Verdachtsberichtserstattung Bei Artikeln, die sich mit einem bisher nicht bestätigten Vorwurf auseinandersetzen, gelten hohe Anforderungen an die journalistische Sorgfaltspflicht. Eine ausführliche Darstellung der Sorgfaltspflichten bei einer Verdachtsberichtserstattung inkl. Checkliste finden Sie auf unserem Blog. Dies gilt nicht nur für traditionelle Printmedien, sondern natürlich auch für Online-Magazine und alle Arten der journalistischen Berichterstattung. Auch Blogbetreiber:innen von…

Derartige Boykottaufrufe können von der Meinungsfreiheit gedeckt sein – sie können aber auch rechtswidrig in Rechte des betroffenen Unternehmens eingreifen. Aber wo ist da die Grenze? Was haben Tierschutz, ein Sektenvorwurf und die AfD gemeinsam? Ein Boykott ist eine scharfe Waffe im Meinungskampf. Die wirtschaftlichen Auswirkungen für das betroffene Unternehmen, die mit einem Aufruf gerade…

Wer eine Behauptung aufstellt, muss sie auch beweisen Für die Zulässigkeit einer Äußerung kommt es vor allem darauf an, ob die behaupteten Tatsachen wahr sind. Dabei gilt der Grundsatz, dass der Behauptende die Beweislast trägt. Daher muss ein Blog, auf dem behauptet wird, ein Unternehmen habe einen Umsatzeinbruch erlitten, im Streitfall hierfür Nachweise vorlegen können.…