
Denn um beurteilen zu können, ob Behauptungen von der Meinungsfreiheit gedeckt sind oder Persönlichkeitsrechte verletzen, braucht es umfangreiches Fachwissen. Es lohnt sich daher, einen Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht einzuschalten. Sie wurden wegen Äußerungen abgemahnt? Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, sollten Sie schnell handeln. Denn die Gegenseite kann eine einstweilige Verfügung beantragen. In diesem…

Rechtslage: Kein Foto ohne Einwilligung! Im Alltag, vor allem bei Fotos für Kindergärten und Sportvereine wird sich oft darauf verlassen, dass sich entweder niemand im Nachhinein beschwert oder die mündliche Einwilligung des Elternteils, das die Kinder gerade abholt, schon ausreicht. In diesem Bereich ergeben sich allerdings im Nachhinein oft rechtliche Auseinandersetzungen und schon aus diesem…

Vertrauensbruch durch Kollegin Unser Mandant hat HIV und erzählte dies im Vertrauen einer Freundin. Nachdem die Freundschaft abgekühlt war, berichtete diese im Kollegenkreis von der Erkrankung. Der Betroffene erfuhr davon, weil ihn ein Kollege darüber informierte. Um zu verhindern, dass die Information weiter die Runde macht und eventuell auch andere Arbeitgeber in der Branche von…

TikTok muss nicht nach Rechtsverletzungen suchen Plattformen haften nur dann für rechtswidrige Inhalte, die ihre Nutzer:innen hochgeladen haben, wenn sie von diesen wissen. Es gilt, dass die Unternehmen nicht sämtliche Uploads und Posts vor der Veröffentlichung auf Rechtsverletzungen prüfen müssen. Das wäre praktisch schon wegen der großen Menge an Inhalten unmöglich. Eine Vorabkontrolle würde aber…

Wildscheine rasteten völlig aus Was war passiert? Eine Wildschweinrotte hatte sich so daneben benommen, dass die Polizei gerufen wurde. Nachdem auch ein Jäger die aggressiven Tiere mit Betäubungspfeilen nicht ruhig stellen konnte, griffen die Kollegen des betroffenen Beamten, nicht aber er selbst, zu einer „robusteren“ Methode: Der Maschinenpistole. Bei BILD-Online wurde der Betroffene dennoch im…

Für Journalist:innen bedeutet das: Recherche und Darstellung müssen einwandfrei sein. Einen Überblick über die Freiheit und Grenzen der Berichterstattung bietet eine neue Broschüre, die ich für die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di geschrieben habe. Die Broschüre richtet sich an alle, die über aktuelle Themen schreiben und ist daher nicht nur für Redakteur:innen oder…

Inhalte einfach nur löschen reicht nicht aus Dabei reicht es allerdings nicht, dass Sie die Inhalte einfach nur von Ihrer Webseite löschen oder einzelne Beiträge entfernen. Sie müssen die Inhalte zusätzlich immer von Ihrem Server löschen und auch bei Google (und nach Ansicht mancher Gerichte auch bei Bing) die Löschung beantragen. Google und andere Suchmaschinenbetreiber…

In diesem Artikel geben wir Ihnen eine Checkliste mit kurzen Anleitungen für die wichtigsten Plattformen wie Twitter, Facebook und Co. an die Hand, damit Sie ab sofort auf der sicheren Seite sind, auch wenn es schnell gehen muss. Was muss der Screenshot abbilden? Damit der Screenshot aussagekräftig ist, sollten Sie nicht nur die Rechtsverletzung aufnehmen.…

Bilder bei Facebook ohne Einwilligung verbreitet Die Antragsgegnerin hatte ein Foto des von uns vertretenen Antragstellers ohne dessen Einwilligung bei Facebook mit einem Kommentar gepostet. Trotz Abmahnung gab sie keine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Erst nachdem wir einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung beim Amtsgericht Köln gestellt hatten, löschte sie das Bild. Das Amtsgericht Köln…