Marke anmelden – Welche Klassen brauche ich?

Wenn Sie eine Marke anmelden wollen, müssen Sie im Verlauf der Anmeldung ein sogenanntes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis abgeben. Die gängigste Unterteilung dafür ist die sogenannte Nizza-Klassifikation (sog. Nizza-Klassen). Warum ein passendes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis für eine erfolgreiche Anmeldung unerlässlich ist und was Sie tun können, um Ihr Verzeichnis zu optimieren, erfahren Sie in diesem Artikel.

Waren- und Dienstleistungsverzeichnis – Wozu ist das gut?

Nachahmung effektiv begrenzen

Wenn sie eine Marke angemeldet haben, können Sie zum Beispiel Mitbewerber:innen untersagen, eine ähnliche Marke zu verwenden. Für die Beurteilung der damit verbundene Verwechslungsgefahr wird auch das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis heran gezogen. Auch wenn das Verzeichnis keine unmittelbare Bedeutung für die Beurteilung der Ähnlichkeit hat, ziehen die Gerichte es bei der Gesamtbeurteilung heran.

Fokus: Welcher Bereich soll geschützt werden?

Bevor Sie das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erstellen, müssen Sie sich also nicht nur fragen, in welchem Bereich Sie mit Ihrer Marke tätig sein wollen, sondern auch, welchen Bereich Sie vor der Nutzung Ihrer Marke durch Dritte schützen wollen. Wenn Sie zum Beispiel eine Marke für Ihr Restaurant (Klasse 43) anmelden, werden Sie im Zweifel nicht wollen, dass Dritte diese Marke nutzen, um darunter Getränke (Klasse 32 bzw. 33) zu vertreiben.

Achtung! Benutzungszwang und Gebühren

Dabei dürfen Sie aber auch nicht vergessen, dass Sie die Marke für die angemeldeten Waren- und Dienstleistungen auch nutzen müssen. Sie haben dafür maximal 5 Jahre Zeit. Nach Ablauf dieser Zeit kann (v.a. von Mitbewerber:innen) ein Antrag auf Löschung wegen Nichtbenutzung gestellt werden. Auch sind die Kosten für eine Markenanmeldung immer nach der Anzahl der angemeldeten Klassen gestaffelt, so dass eine sorgsame Auswahl ratsam ist.

Welche Klassen gibt es?

Das Deutsche Patent- und Markenamt hält auf seiner Webseite eine Klasseneinteilung mit erläuternden Anmerkungen bereit, der Sie auch die Einteilung der Klassen entnehmen können. Insgesamt gibt es 34 Warenklassen und 11 Dienstleistungsklassen. Die einzelnen Oberbegriffe sind dann jeweils weiter unterteilt.

Warenklassen

Hier unterscheidet sich die Klassifikation nach Art der Waren. Fertigwaren werden zum Beispiel nach ihrer Funktion oder Bestimmung klassifiziert, Rohstoffe dagegen nach dem Material, aus dem sie bestehen.

Dienstleistungsklassen

Bei den Dienstleistungsklassen erfolgt die Einteilung nach den Dienstleistungsbereichen. Im Bereich der Vermietung, der Beratung und Information sowie des Franchisings erfolgt die Einteilung anhand der der Dienstleistung zugrundeliegenden Klasse. Das bedeutet, dass zum Beispiel die Vermietung von Telefonen in Klasse 38 (Telekommunikationsdienstleistungen) fällt.

Wie finde ich die richtigen Klassen für mich?

Als ersten Schritt bietet es sich natürlich an, wenn Sie das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis einmal durchgehen und dabei die oben geschilderten Überlegungen bei der Auswahl im Hinterkopf behalten. Bei der Wahl der Waren- und Dienstleistungsklassen werden sehr häufig Fehler gemacht und entweder zu viele oder zu wenige Klassen angemeldet. Sie können hierfür auch den Klassifizierungsassistenten der EUIPO nutzen.

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Von Jennifer Leopold. Zuletzt aktualisiert am 26. April 2021.

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