Kategorie: Wettbewerbsrecht

Dieser Artikel gibt daher zunächst eine Übersicht zum Anwendungsbereich des HWG und zeigt dann auf, wie rechtliche Risiken bei der Werbung für Schönheitsbehandlungen mit Botox, Hyaluronsäure & Co. sowie Schönheitsoperationen verringert werden können. Was regelt das Heilmittelwerbegesetz (HWG)? Die erste Fassung des HWG ist inzwischen über 150 Jahre alt. Seitdem wurde es vielfach geändert, zuletzt…

Diese Informationen sollen Verbraucher:innen helfen, eine fundierte Wahl in Bezug auf den Lebensmittelkauf zu treffen und dabei auch gesundheitliche, wirtschaftliche, umweltbezogene, soziale und ethische Gesichtspunkte zu berücksichtigen. Was regelt die LMIV? Die LMIV regelt vor allem die Kennzeichnung von vorverpackten Waren, also Waren in Fertigverpackungen. Hier müssen zahlreiche Informationen (mit Ausnahme des Mindesthaltbarkeitsdatums) bereits vor…

Was ist Werbung? Werbung jede Äußerung, die der unmittelbaren oder mittelbaren Förderung des Absatzes von Waren und Dienstleistungen, einschließlich unbeweglicher Sachen, Rechte und Verpflichtungen, oder des Erscheinungsbilds natürlicher oder juristischer Personen, die einer wirtschaftlichen Tätigkeit nachgehen, dient und gegen Entgelt oder eine ähnliche Gegenleistung oder als Eigenwerbung im Rundfunk oder in einem Telemedium aufgenommen ist.…

Landgericht Hannover: Kontosperrung rechtswidrig Am 22.07.2021 entschied das Landgericht Hannover (Az. 25 O 221/21) im einstweiligen Rechtsschutz, dass Amazon ein Händlerkonto bis zur Entscheidung in der Hauptsache wieder entsperren muss und die Waren des Händlers nicht vernichten darf. Ein solcher Anspruch auf Rückgängigmachung der Sperrung leitet sich aus §§ 33 Abs. 1 Alternative 2, 19…

Wir alle vertrauen Empfehlungen, um uns im Dienstleistungsdschungel zu orientieren. Natürlich fragen wir heute für den Restaurantbesuch, die Ärztin oder den Anwalt nicht nur unsere Freund:innen, sondern informieren uns über Google und Co. Bewertungen und Erfahrungsberichte im Internet sind für Unternehmen daher bares Geld wert. Das Gesetz setzt Empfehlungsmarketing allerdings Grenzen. Wir zeigen, was ihr…

Wo ist das Problem? Es macht einen großen Unterschied, ob Sie privat verkaufen oder als „Profi“ angesehen werden. Denn wenn Sie geschäftlich handeln, müssen Sie sich an eine Vielzahl von Vorgaben halten: Preisangaben, Warnhinweise, Widerrufsrecht, Werbeaussagen – all das sind dann mögliche Stolperfallen. Verbände oder andere Unternehmen können Sie bei Fehlern sogar abmahnen. Was ist…

Schutzfähigkeit von Werbekonzepten Der Begriff des Werbekonzepts bezeichnet eine Leitlinie für die Planung, Ausgestaltung und Durchführung von Werbung. Es besteht aus verschiedenen Elementen, die – gemeinsam genutzt – auch über mehrere Marketingkanäle hinweg einen Wiedererkennungswert haben. Das Problem: Konzepte und Ideen sind urheberrechtlich nicht geschützt. Erst ihre konkrete Umsetzung, z.B. in einem Logo, kann ein…

Nicht jeder Preis ist heiß Abgesehen von den rechtlichen Konsequenzen sollten Sie auch darauf achten, mit welchen Preisen Sie werben. Sind die Vergaberichtlinien undurchsichtig und für Außenstehende nicht nachvollziehbar oder handelt es sich sogar um Preise, für die man einen bestimmten Betrag bezahlen muss, um überhaupt nominiert werden zu können? Dann sollten Sie sich zweimal…

Was ist Alleinstellungswerbung? Werbung mit einer Alleinstellung kann man zumeist an einem Superlativ erkennen: „der günstigste Preis“ „die Nr. 1 in der Region“ „die größte Auswahl“ Aber auch andere Formulierungen, bei denen Sie für sich in Anspruch nehmen, die Konkurrenz zu übertreffen, fallen unter Alleinstellungswerbung, z.B. wenn Sie einen „unschlagbaren Preis“ versprechen. Beispiele für Werbung…