Kategorie: Medienrecht
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OLG Düsseldorf: Rechtsansichten sind keine Tatsachenbehauptungen
Weiterlesen: OLG Düsseldorf: Rechtsansichten sind keine TatsachenbehauptungenWorum ging es? Der Abgasskandal bei Dieselfahrzeugen war nicht gut für das Image der Volkswagen AG. Also ging der Autohersteller gerichtlich gegen – aus seiner Sicht – unzutreffende Behauptungen der Deutschen Umwelthilfe vor. Die Deutsche Umwelthilfe hat sich einen Namen gemacht, indem sie in zahlreichen Städten gerichtlich gegen die Überschreitung von Grenzwerten für Stickoxide vorgegangen…
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Abgemahnt! Was ist jetzt zu tun?
Weiterlesen: Abgemahnt! Was ist jetzt zu tun?Was genau ist eine Abmahnung? Eine Abmahnung ist ein Warnschuss. Der Abmahnende gibt dem Abgemahnten zu verstehen, dass er einen Unterlassungsanspruch zu haben glaubt, den er gegebenenfalls gerichtlich durchsetzen wird. Dazu muss er das Verhalten, das unterlassen werden soll, genau umschreiben. Das Abmahnschreiben muss aus sich selbst heraus verständlich sein und erkennen lassen, was vom…
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Was Unternehmen gegen falsche Bewertungen tun können
Weiterlesen: Was Unternehmen gegen falsche Bewertungen tun könnenFür Unternehmen gewinnt das Reputationsmanagement im Internet damit an Bedeutung. Es gilt, gegen ungerechtfertigte negative Bewertungen, vor allem wenn sie in der Absicht erstellt wurden, ein Unternehmen vorsätzlich zu schädigen, vorzugehen und sie nicht kommentarlos stehenzulassen. In diesem Beitrag lesen Sie, wann falsche Bewertungen bei tripadvisor, yelp, jameda & Co. zu löschen sind und wie…
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Beleidigt, verleumdet, verächtlich gemacht – Wann Äußerungen zu unterlassen sind
Weiterlesen: Beleidigt, verleumdet, verächtlich gemacht – Wann Äußerungen zu unterlassen sindDurch das Internet sind Informationen weltweit für jeden zugänglich, sie können ohne große Probleme nahezu unendlich oft vervielfältigt und neu publiziert werden. Mit einem Klick auf „teilen“ kann ein großer Personenkreis erreicht werden. Ein Artikel, Blogpost oder Fernsehbeitrag, in dem negativ oder falsch berichtet wird, kann so üble Folgen haben. Nicht nur ein kleiner Kreis…
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Werbung per Newsletter: Das 1×1 für Unternehmen
Weiterlesen: Werbung per Newsletter: Das 1×1 für UnternehmenAber: Unternehmen sollten sich der rechtlichen Risiken bewusst sein, auch um Abmahnungen zu vermeiden. Was Sie für eine rechtssichere Newsletter-Werbung wissen müssen, lesen Sie in diesem Beitrag. Holen Sie eine Einwilligung des Empfängers ein Wenn Sie potenzielle Kunden über Ihr Angebot informieren wollen, benötigen Sie eine vorherige Einwilligung des Empfängers. Liegt eine Einwilligung nicht vor,…
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Verdachtsberichterstattung 🕵️ Wann ist sie erlaubt und wo drohen rechtliche Risiken?
Weiterlesen: Verdachtsberichterstattung 🕵️ Wann ist sie erlaubt und wo drohen rechtliche Risiken?Was ist das Problem bei Verdachtsberichterstattung? Journalist:innen und Blogs dürfen über öffentlich bedeutsame Themen berichten, auch wenn diese für die Betroffenen nachteilig sind. Allerdings dürfen sie keine Unwahrheiten verbreiten. Was aber, wenn unklar ist, was sich tatsächlich zugetragen hat? Stellt sich im Nachhinein nämlich heraus, dass an dem öffentlich geäußerten Verdacht nichts dran ist, hat…
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Ist es erlaubt und legal, Polizisten zu fotografieren und zu filmen? 📸
Weiterlesen: Ist es erlaubt und legal, Polizisten zu fotografieren und zu filmen? 📸Wann sind Fotos und Videos erlaubt? Zu unterscheiden ist zwischen der Aufnahme von Bildern und der Veröffentlichung. Es macht zudem einen Unterschied, ob auch Ton aufgenommen wird oder nicht. Da es um Persönlichkeitsrechte geht, ist in der Regel eine Abwägung der entgegenstehenden Interessen erforderlich, sodass es keine pauschale Aussage geben kann. Es kommt auf das…
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BVerfG zur Einordnung gemischter Äußerungen
Weiterlesen: BVerfG zur Einordnung gemischter ÄußerungenWie das Gericht ausführt, darf nicht vorschnell angenommen werden, es liege eine Tatsachenbehauptung vor: Die Abgrenzung zwischen Werturteilen und Tatsachenbehauptungen kann im Einzelfall schwierig sein, vor allem deswegen, weil die beiden Äußerungsformen nicht selten miteinander verbunden werden und erst gemeinsam den Sinn einer Äußerung ausmachen. In solchen Fällen ist der Begriff der Meinung im Interesse…
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So setzen Sie eine Gegendarstellung durch (+Muster)
Weiterlesen: So setzen Sie eine Gegendarstellung durch (+Muster)Warum eine Gegendarstellung durchsetzen? Durch das Internet sind Informationen weltweit für jeden zugänglich, sie können ohne große Probleme nahezu unendlich oft vervielfältigt und neu publiziert werden. Mit einem Klick auf „teilen“ kann ein großer Personenkreis erreicht werden. Werden Falschbehauptungen einmal aufgestellt, wird es mit der Zeit immer schwerer, sie wieder einzufangen. Umso wichtiger ist es…
