
Wann dies der Fall ist und welche neuen Verteidigungsmöglichkeiten sich im Bereich von Wettbewerbsverstößen oder Urheberrechtsverletzungen wie z.B. Wettbewerbsverletzungen ergeben könnten, lesen Sie in diesem Beitrag. Der Vorteil der „Gebührendegression“ Anwaltskosten berechnen sich nach dem Gegenstandswert. Je höher der angesetzte Betrag ist, desto höher ist der zu zahlende Betrag. Dabei sieht das Gesetz aber keine…

Vor allem der schwerhörige Opa Hoppenstedt, ein Liebhaber der preußischen Marschmusik, ist uns ans Herz gewachsen. Dass sein Ausspruch „Früher war mehr Lametta“ und der im weiteren Verlauf aufscheinende Generationenkonflikt – dieses Jahr ist der Baum grün und umweltfreundlich – einmal die Gerichte beschäftigen würde, hätte sich Vicco von Bülow wohl kaum schöner ausdenken können.…

Erstattung von Rechtsanwaltskosten mit oder ohne Umsatzsteuer? Bislang wurde bei Abmahnungen in der Regel, wenn der Abmahnende einen Vorsteuerabzug geltend machen konnte, von dem Abgemahnten nicht die auf die Rechtsanwaltskosten entfallende Mehrwertsteuer verlangt. Bei einem Gegenstandswert von 10.000 € war die Abmahnung damit um immerhin 141,63 € günstiger. Der Ablauf in der Praxis: Wegen einer…

Wann besteht ein Urheberrecht? Praktisch sind Texte, Fotos und Videos fast immer urheberrechtlich geschützt. Auf die Länge oder Komplexität kommt es dabei nur in geringem Maße an. Lediglich kurze Wortfolgen und einzelne Wörter werden die erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreichen, ihnen fehlt es an einer individuellen Gestaltung. Würden einfache Sätze urheberrechtlich geschützt (z.B.: „Gestern war strahlendblauer…