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Kategorie Datenschutzrecht
Erkennungsdienstliche Behandlung: So können Sie die Daten löschen lassen
Eine erkennungsdienstliche Behandlung ist ein schwerwiegender Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Durch die Fertigung und vor allem die Speicherung von Fotos oder Fingerabdrücken in Akten und Datenbanken der Polizei fühlen sich viele Betroffene,… Weiterlesen...
Verschlüsselung: Polizei kann „Face ID“ ohne Probleme umgehen
Das Entsperren des Smartphones per Fingerabdruck ist heute weit verbreitet, nun soll mit Apples „Face ID“ das Gesicht als Identifizierung herhalten. Dabei eignet sich das Wort „herhalten“ sehr gut für die Beschreibung eines Problems: Was,… Weiterlesen...
VG Düsseldorf: Polizei soll Daten zu HIV-Infektion löschen
Darf die Polizei eine Kriminalakte über HIV-Positive anlegen, die zuvor nach einem One-Night-Stand von ihrem Sexualpartner angezeigt worden waren? So war es im Falle eines meiner Mandanten geschehen. Mein Mandant geht verantwortungsvoll mit seiner HIV-Infektion… Weiterlesen...ED-Behandlung: Einfach mal anordnen
Gegen einen Mandanten von mir läuft ein Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung. Es gibt wohl Videoaufnahmen, die das Tatgeschehen zeigen. Die Ermittlungsbehörden hatten einen Anfangsverdacht und wollten deshalb überprüfen, ob mein Mandant tatsächlich als Täter in… Weiterlesen...
Was in BKA-Datenbanken gespeichert wird und wann gelöscht werden muss
Die Polizei speichert in zahlreichen Datenbanken Informationen über Bürgerinnen und Bürger, zumeist wenn sie in den Verdacht einer Straftat geraten sind. Allein das Bundeskriminalamt führt eine stattliche Liste von Datenbanken, teilweise im Verbund mit… Weiterlesen...
Speicherung in BKA-Datei Rauschgift oftmals rechtswidrig
Die Polizei speichert in ihren Datenbanken eine Menge, unter anderem auch kleine Kiffer. Eine gemeinsame Kontrolle durch die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder hat ergeben, dass die Kriminalämter des Bundes und der Länder jahrelang… Weiterlesen...
Wann gilt man als vorbestraft und was steht im Führungszeugnis?
Genau genommen hat jeder eine Vorstrafe, der strafrechtlich verurteilt wurde oder einen Strafbefehl erhalten hat. Der Grund und die Höhe der Strafe sind dabei nicht relevant, jede wird ohne Ausnahme im Bundeszentralregister (BZR) gespeichert. Das… Weiterlesen...
Was tun gegen falsche Schufa-Einträge?
Was die Schufa und andere Auskunfteien speichern, kann von erheblicher Bedeutung sein. Negative Einträge können die Finanzierung des Eigenheims oder den Abschluss des Mietvertrags für eine neue Wohnung gefährden. Mitunter kann eine unbezahlte Handyrechnung existenzbedrohend… Weiterlesen...
Was bringen Bodycams bei Polizeigewalt?
Die Bundespolizei erprobt derzeit in Düsseldorf und Köln für ein Jahr den Einsatz sogenannter „Bodycams“. Kleine Videokameras auf der Schulter sollen filmen, wenn es brenzlig wird. Laut Bundespolizei soll damit die Beweissituation bei Gewalt… Weiterlesen...