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Was kostet eine Markenanmeldung?
Zuverlässiger Markenschutz wird nicht alleine durch die Nutzung der Marke erreicht, sondern nur durch die entsprechende Markenanmeldung. Durch die Eintragung einer Marke erwerben Sie das alleinige Recht, die Marke für die geschützten Waren und Dienstleistungen… Weiterlesen...
Deutsche Marke oder EU-Marke – Was ist besser?
Sobald Sie den Entschluss gefasst haben, eine Marke anzumelden, stehen Sie sodann vor der wichtigen Frage, ob sie eine deutsche Marke oder eine EU-Marke (sog. Unionsmarke) anmelden wollen. Welche Vor- und Nachteile die verschiedenen Marken… Weiterlesen...
Marke anmelden – Was ist zu beachten?
Wie schütze ich mein Unternehmen? Wenn Sie sich diese Frage stellen, liegt die Antwort nahe: Durch die Anmeldung einer Marke. Aber wie funktioniert eine Markenanmeldung und was sollte angemeldet werden? In diesem Beitrag lesen Sie,… Weiterlesen...
Zensur von Kundenbewertungen durch AGB unzulässig
Bei der Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) schicken uns Mandant:innen immer mal Hinweise, welche Klauseln andere Unternehmen verwenden. In der letzten Zeit häufiger zu beobachten war, dass versucht wird, in AGB die Abgabe von Bewertungen… Weiterlesen...
Domain bereits registriert – Das sagt das Markenrecht
Wer im Internet gut auffindbar sein will, ist auf eine einfache und eingängige Domain angewiesen. Das Problem: Die Wunschdomain ist oft schon vergeben. Hat der Inhaber einer Marke einen Anspruch darauf, eine bereits registrierte Domain… Weiterlesen...
Wann sind Marken unterscheidungskräftig?
Ob eine Markeneintragung erfolgreich ist, hängt von vielen Faktoren ab. Einer ist die Unterscheidungskraft. Wie Sie dafür sorgen können, dass Ihre Markenanmeldung reibungslos verläuft und wie sie häufige Fehler vermeiden können, erfahren Sie in diesem… Weiterlesen...
Wie sind Werbetexte rechtlich geschützt?
Einen griffigen Slogan oder Werbetext zu schreiben ist harte Arbeit. Um die richtige Botschaft in knappen Worten zu fassen, braucht es viel Überlegung und handwerkliches Geschick. Werbeagenturen und Unternehmen reagieren daher oft „allergisch“, wenn andere… Weiterlesen...
Volksinitiative „Keine Geschenke den Hohenzollern“ – BVerfG erlässt einstweilige Anordnung
Im Streit um die Unterschriftenlisten der Volksinitiative „Keine Geschenke den Hohenzollern“ hat das Bundesverfassungsgericht die Wirksamkeit eines Beschlusses der 27. Kammer des Landgerichts Berlin mit einer einstweiligen Anordnung vorerst ausgesetzt (BVerfG, Beschluss vom 06.02.2021 –… Weiterlesen...
Welche Sorgfaltspflichten haben Blogs?
Ein Blog ist eine einfache Möglichkeit, um Inhalte zu veröffentlichen. Wenn über andere berichtet wird, kann es aber auch leicht zu Auseinandersetzungen kommen. Fühlt sich der Betroffene von der Berichterstattung falsch dargestellt, gleich ob es… Weiterlesen...