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Kategorie Alles ausgewählt
Über HIV-Erkrankung gelästert – PRIGGE Recht erwirkt Unterlassung
Eine HIV-Erkrankung ist (leider!) noch immer mit einem großen Stigma verbunden. Nicht jede:r Erkrankte möchte, dass das Umfeld von ihr erfährt. So bewundernswert es ist, wenn Menschen öffentlich darauf hinweisen, dass sie positiv sind: Es… Weiterlesen...
Wie kann ich Videos bei TikTok löschen lassen?
Es ist peinlich und demütigend: Werden ungefragt Videos von Ihnen bei Plattformen wie TikTok oder YouTube veröffentlicht, können Sie sich dagegen wehren. Häufig ist aber nicht bekannt, wer hinter einem Account steckt. In diesem… Weiterlesen...
Polizeibeamter durfte nicht bei BILD-Online abgebildet werden
Das Oberlandesgericht Celle hat sich mit der Frage beschäftigt, wann Fotos eines Beamten der Polizei veröffentlicht werden dürfen, wenn er dienstlich tätig ist (OLG Celle, Urteil vom 23. September 2021 – 13 U 55/20). Weiterlesen...
Welche polizeilichen Datenbanken gibt es?
Wer überprüfen will, welche personenbezogenen Daten die Polizei gespeichert hat, steht ziemlich schnell vor dem Problem, dass nicht klar ist, wo überhaupt angefragt werden muss. Bei der Polizeiwache, die einen… Weiterlesen...
Handlungsbedarf für Unternehmen: Gesetz für faire Verbraucherverträge
Auf Unternehmen, die mit Verbraucherinnen und Verbrauchern online Verträge schließen, kommen einige Änderungen zu. Das gilt jedenfalls dann, wenn es sich um Verträge handelt, bei denen Leistungen über einen längeren Zeitraum erbracht werden. Dabei ist… Weiterlesen...
Fotorecht: Wann sind die MFM-Empfehlungen anwendbar?
Bei den MFM-Empfehlungen handelt es sich um die marktüblichen Vergütungen für Bildnutzungsrechte der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing. Diese werden relevant, wenn es um den Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzungen an Bildern geht. In diesem Beitrag erklären wir, wann die… Weiterlesen...
Abmahnung wegen Markenverletzung bei Autoteilen
Egal ob Radnabenabdeckung oder Kühlerembleme – im Internet kann man für Modelle von Mercedes-Benz bis BMW leicht Ersatzteile erwerben. Oftmals wurden diese aber ohne Zustimmung der Markeninhaber:innen in den Verkehr gebracht. Daher droht eine Abmahnung… Weiterlesen...
Was ist bei City Walk Videos zu beachten?
Ein Rundgang durch Paris, London oder New York? Oder lieber ein Abstecher in die Wildnis Skandinaviens? City Walk Videos, bei denen die Kamera nichts weiter tut, als einen Gang durch eine Stadt oder einen anderen… Weiterlesen...
Wie können Sie Ihre Produkte und Ideen schützen lassen?
Der Erfolg eines Unternehmens steht und fällt mit den vertriebenen Produkten und Dienstleistungen. Wie aber können Sie Ihre Ideen und Produkte schützen lassen? In diesem Beitrag geben wir Ihnen einen kurzen Überblick über die Schutzrechte… Weiterlesen...