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Kategorie Gemischtes
So läuft die Sicherheitsüberprüfung nach dem LuftSiG ab
Wer in der Luftfahrt arbeiten will und dabei nicht nur gelegentlich Zugang zu Sicherheitsbereichen eines Flughafens oder Luftfahrtunternehmens hat, darf seine Tätigkeit nur aufnehmen, wenn er sich zuvor einer Sicherheitsüberprüfung nach dem Luftsicherheitsgesetz unterzogen hat. Weiterlesen...
Schulentlassung – Was Schüler und Eltern unternehmen können
Die Entlassung von der Schule stellt eine schwerwiegende Sanktion für Fehlverhalten von Schülerinnen und Schülern dar. Von der Schule zu fliegen ist nicht nur unangenehm, es prägt vor allem den weiteren Bildungsweg. Hinzu kommt, dass… Weiterlesen...
Wann ist eine unterlassene Hilfeleistung strafbar?
Einem anderen in der Not zu helfen ist nicht nur moralisch, sondern auch rechtlich geboten. Unterlassene Hilfeleistung ist nach § 323c StGB eine Straftat und kann mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bist zu zwei Jahren geahndet… Weiterlesen...
Lassen Sie sich eine polizeiliche Anordnung schriftlich bestätigen
Sich kurzfristig erledigende Maßnahmen der Polizei (z.B. Identitätsfeststellung, Einkesselung bei einer Versammlung) werden – wenn überhaupt – mündlich angeordnet. In diesem Fall sollten Sie schnell handeln, um Ihre rechtliche Situation einschätzen zu können. Eine schriftliche… Weiterlesen...
Fahren ohne Fahrerlaubnis – Strafbarkeit des Fahrzeughalters
Keine Fahrerlaubnis hat und trotzdem Auto gefahren? Strafbar wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis – klar. Wer erwischt wird, bringt zumeist auch den Fahrzeughalter in Schwierigkeiten. Denn dieser ist in der Pflicht zu überprüfen, wer mit seinem… Weiterlesen...
Vorladung als Zeuge – Das ist zu beachten
Wenn Sie von der Polizei oder der Staatsanwaltschaft als Zeuge vorgeladen werden, geht die Behörde davon aus, dass Sie etwas zur Aufklärung einer Straftat beitragen können. In der Regel werden Sie in etwa wissen, worum… Weiterlesen...
Wer bezahlt den Verteidiger in Strafsachen?
Der Anwalt begleitet den Beschuldigten und achtet darauf, dass Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht seine Rechte wahren. Er muss sich mit dem Mandanten besprechen, die Ermittlungsakte lesen, Schriftsätze formulieren, mit dem Staatsanwalt oder der Richterin telefonieren,… Weiterlesen...
Vorladung als Beschuldigter – So verhalten Sie sich richtig
Im Strafverfahren sind Polizei und Staatsanwaltschaft gesetzlich verpflichtet, den Beschuldigten spätestens bis zum Abschluss der Ermittlungen zu vernehmen. Die Vernehmung soll dem Beschuldigten die Gelegenheit geben, die gegen ihn vorliegenden Verdachtsgründe zu beseitigen und die zu… Weiterlesen...
Duzen Sie niemals einen Polizisten
„Du“ ist nicht nur irgendein Personalpronomen. Es ist freundschaftlich und vertraut. Einem anderen das „Du“ anzubieten bedeutet, sich gegenseitig nicht mehr als völlig fremd zu betrachten. Eigentlich eine nette Sache. Es sei denn, Sie sind… Weiterlesen...